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MV 6/3190 Weiterbildung älterer und gering qualifizierter Mitarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern (WeGebAU)
Kunst, Unterhaltung und Erholung x 17 . . - S Erbringung von sonstigen Dienst- leistungen x 15 4 6 6 T Private Haushalte x - - - - U Exterritoriale Organisationen und Körperschaften x - - - - 7 Keine Angabe x 1.684 193 197 350 …
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MV 6/2707 Bauvorhaben Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck
wurde festgestellt, dass das Projekt als reguläre Baumaßnahme des Landes nicht zeitgerecht erstellt werden konnte. Der Haushalts- gesetzgeber hatte deshalb mit dem Haushaltsgesetz 1994 beschlossen, das Bauvorhaben durch einen privaten Investor errichten…
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SH 18/1790 Ablösung der Staatsleistung an die Kirchen
Kirchen bezieht. Dann wären das für die Nordkirche 2,44 % und für das Erzbistum Hamburg 0,2% bezogen auf den jährlichen Haushalt. 9. Welche Aktivitäten hat die Landesregierung bisher unternommen, um die in der Weimarer Reichsverfassung und im…
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NW 16/8291 Soziale Folgen langjähriger Beschäftigung als Vertretungslehrkraft
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8291 2 Vorbemerkung der Landesregierung Im Haushalt des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen sind mehr als 150.000 Stellen ausgebracht,…
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ST 6/1376 Projekt FrauenOrte in Sachsen-Anhalt
nachweisbar und belegbar ist. Die Beantwortung der Frage erfolgt anhand von im Datenspeicher vorhandenem Schriftverkehr und Haushalts begründenden Dokumenten. Frage 3: Wie bewertet die Landesregierung eine Neuauflage des Projektes? Eine Neuauflage…
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NW 16/6480 Uneinheitliche Einstellungspraxis und Arbeitsvertragsgestaltung im Bereich der Bewährungshilfe?
eingestellt. Dies setzt voraus, dass dauerhaft freie und besetzbare Planstellen vorhanden sind, die aber nur in dem durch den Haushalt vorgegebenen Umfang zur Verfügung stehen. Sie werden innerhalb der Bezirke der Oberlandesgerichte dem jeweiligen Arbeitsanfall…
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NW 16/721 Chancen des demographischen Wandels zur Verbesserung der Haushaltslage - Welche Potentiale erschließt die Landesregierung für kommende Landeshaushalte?
Nordrhein-Westfalen auswirken. Die Einhaltung der allein schon verfassungsrechtlich zwingenden Schuldenbremse mit einem ausgeglichenen Haushalt durch einen konsequenten Schuldenstop muss endlich das neue Leitbild auch für die amtierende Landesregierung werden. Die…
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HB 18/862 Umweltmanagement für die öffentliche Verwaltung
Umweltmanagementsystems kann in vielen Fällen als Investition betrachtet werden, die mittel- bis langfristig den öffentlichen Haushalt entlastet. Außerdem werden neben Energie- und Ressourcen-, und damit Kosteneinsparungen geringere Verstöße gegen das Umweltrecht…
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HB 18/1695 Sportgroßveranstaltungen im Land Bremen
Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesinstituts für Sportwissenschaften geben die privaten Haushalte in Deutschland fast 90 Mrd. ‡ jährlich für sportbezogene Waren und Dienstleistungen aus. Dies sind rd. 6,6 %…
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NW 17/3001 Risikoerhöhung durch Bergbau am Niederrhein
genehmigt. Zur Verbesserung der Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen im Hochwasserschutz sind in einem ersten Schritt im Haushalt 2018 die Fördermittel für den Hochwasserschutz um über 16 Mio. Euro auf 66 Millionen Euro erhöht worden. Zudem sind die…
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