kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15004 Berlin: Jugendberufsagenturen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    differenzierte Mittelaufstellung für die Jobcenter und die Agenturen für Arbeit nicht vorliegen. Auch die bezirklichen Haushalte weisen insbesondere für das Vorhalten der sozialintegrativen Leistungen keinen Bezug zur Jugendberufsagentur Berlin aus…

  2. HH 21/12526 Hat Rot-Grün endlich einen Überblick über die Flüchtlingskosten 2017? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    welcher Höhe? Die Investitionen für die Herrichtung von Folgeunterbringungsstandorten werden als „Sonstige Investition“ im Haushalt abgebildet. Die Verstärkungsmittel von 12.600.000 Euro wurden aus dem Epl. 9.2 die Folgeunterbringung auf die Sonstige Investition…

  3. HH 21/12585 Immer stärkere Differenzierung der Förderlandschaft für freie Träger in der Kinder- und Jugendarbeit, im Sport und in der Kultur?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    derartig differenziert aufgegliedert? Die Schaffung neuer Fördermöglichkeiten ist ein fortwährender Prozess, der sich im Haushalt widerspiegelt. Entscheidungen werden, ausgelöst durch sich verändernde gesellschaftliche Bedarfe, über Förderprogramme mit…

  4. SH 19/283 Pflegeausbildung in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Birte Pauls, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    im Bereich der Pflegeausbildung werden von der Landesregierung geplant? Antwort: Die Landesregierung plant, mit dem Haushalt für 2018 weitere finanzielle Mittel für die Förderung der Altenpflegeausbildung bereitzustellen, um ab dem 01.04.2018 die…

  5. SN 6/5911 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und Spanien

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    deutschspanischer Projekte zur Verfügung bzw. in welchem Umfang wurden solche Pro-jekte 2015 und 2016 finanziell unterstützt? Der Haushalt des Freistaates Sachsen enthält keinen eigenen Titel, der ausschließlich für Projekte mit Spanien zur Verfügung steht. Projekte…

  6. HH 21/6319 Schneller Ausbau, schnelle Abhilfe? Marode Telefon- und Internetleitungen im Hamburger Hafengebiet

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Breitbandförderverfahrens zur Schließung der letzten Versorgungslücken. Ziel ist eine möglichst flächendeckende Versorgung der Hamburger Haushalte und Unternehmen mit einer Internetzugangsleistung von mindestens 50 MBit/s. Unterstützt wird das Verfahren durch ein Beratungsbüro…

  7. NW 16/12890 Was unternimmt die Landesregierung konkret, um die Kosten ihres Alleingangs bei der Jod-Tabletten Bestellung vom Bund erstattet zu bekommen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralf Witzel, Susanne Schneider, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 16/12890 2 Einforderns einer Kostenerstattung reicht aus Sicht der Freien Demokraten nicht aus, wenn man den Haushalt des Landes ernsthaft sanieren möchte. Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 5055 mit Schreiben…

  8. BY 17/12104 Prüfung des Wittelsbacher Ausgleichsfonds

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    mehr vorhanden sind. Der Fonds ist eine selbstständige Stiftung des öffentlichen Rechts und nicht Teil des staatlichen Haushalts . Die Ausschüttungen des Wittelsbacher Ausgleichsfonds an die Mitglieder des Hauses Wittelsbach sind keine Geldzahlungen…

  9. NI 17/3975 Energiewende: Wärme im Abwasser nutzen - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Axel Miesner, Burkhard Jasper, Heinz Rolfes, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesgebiet, könnten bis zu 2 Millionen Wohnungen beheizt werden. Der Bundesverband Wärmepumpe geht sogar von bis zu 4 Millionen Haushalten aus. ‚Das sind realistische Zahlen‘“, meint Jens Haberkamp von der FH Münster, der als Spezialist auf diesem Gebiet gilt…

  10. NW 16/3902 Inklusion - sonderpädagogische Lehrkräfte und Qualitätsstandards im Fokus

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    jeweiligen Kalenderjahres. 2. In welchen Stellenkapiteln werden die Stellen verortet? Die Stellen werden ab dem Haushalt 2014 für das Schuljahr 2014/15 im Kapitel 05 390 - Inklusion, sonderpädagogische Förderung an öffentlichen allgemeinen Schulen…

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