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BT 18/4055 Sozialpädagogische Begleitung von Integrationskursen
für die sozialpädagogische Begleitung von Integrationskursen in den vorgesehenen vier Städten im Jahr 2015 bewilligt ? Im Haushalt 2015 sind 1 Mio. Euro für die sozialpädagogische Begleitung eingestellt . 8. Inwiefern wird (zur Vermeidung von Doppelarbeit)…
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BE 17/12627 Prostitution in Berlin
Antwort auf die Frage 1). 4. Welche Einrichtungen, Projekte und Träger, die sich um Prostituierte kümmern, wurden im Haushalt 2011/12 vom Land Berlin von den Senatsverwaltungen finanziell unterstützt und wie hoch waren die Zuwendun- gen in diesen…
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BE 17/12551 "Deutschlandfest" der SPD: Wem gehört das Brandenburger Tor und wer entscheidet?
Erlaubnis an die SPD Sondernutzungsentgelte verein- nahmt und kommen diese Sondernutzungsentgelte dem Bezirk Mitte oder dem Haushalt der Hauptverwaltung zugute? Antwort zu 9.: Es wurden Sondernutzungsgebühren in Höhe von 24.576,00 € erhoben, die…
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NI 17/5589 Hat die Landesregierung das Parlament bei der Aufklärung von „Meyers Stör-Fall“ wahrheitsgemäß informiert?
13.04.2016, gezeichnet Christian Meyer Vorbemerkung der Abgeordneten In der Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen vom 27. Januar 2016 beantwortete Staatssekretär Schörshusen die Frage nach der Genehmigung des Tierversuchs…
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BB 6/3034 Sicherheit von Flüchtlingsunterkünften in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Flüchtlingslage angepasst werden? Wenn ja, um wie viele? Wenn nein, warum nicht? zu Frage 5 und 6: Im Rahmen der Haushalts- und Personalbedarfsplanungen wird regelmäßig der Personalbedarf in Bezug auf die aktuelle Sicherheitslage und das Eintreten…
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BE 17/15248 Entfernung scheinbar besitzerloser Fahrräder von öffentlichem Straßenland bzw. Fahrradstellplätzen
den Ordnungs- ämtern angeordnet wird? Wer zahlt für die Verschrot- tung? Wie viel Kosten entstehen den öffentlichen Haus- halten dabei (exemplarisch für die letzten zwei verfügba- ren Jahre)? Zu 5. und 6.: In den meisten Bezirken entsorgt die…
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HE 19/2329 PV-Kleinanlagen mit Stecker-Anschluss an das Hausnetz
sicheren und normgerechten Betriebes zwar als eine Möglichkeit zur Verbreitung der Eigenstromerzeugung im Bereich der privaten Haushalte an. Der Nutzen für die Energiewirtschaft bzw. den Fortschritt der Energiewende ist aber unter den aktuell gültigen Rahmenbedingungen…
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BT 18/2489 Ergebnisse der Geberkonferenz für Bosnien-Herzegowina und Serbien am 16. Juli 2014 in Brüssel
Welchen Beitrag leistet die Bundesregierung, um den beiden BalkanStaaten nach der Flutkatastrophe zu helfen? Aus dem Haushalt des BMZ wurden die von den Fragestellern angesprochenen 5 Mio. Euro Wiederaufbauhilfe bereitgestellt. Die Bundesregierung…
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BE 17/17500 Bundesmittel für die Stiftung Stadtmuseum/Märkisches Museum - unter welchen Bedingungen?
Deutsche Klassenlotterie Berlin liegt vor. • Land Berlin /Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten 22,2 Mio. € Im Haushalt 2016/2017 (EPl. 03, Kap. 0310, Titel 89444) sowie im Investitionsentwurf 2015-2019 ist eine Generalsanierung vorgesehen…
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RP 16/5357 Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen
Frequenzen, eine Abdeckung mit der oben genannten mobilfunkgestützten Breitbandversorgung von mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und 98 Prozent bundesweit erreicht wird. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken)…
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