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BE 18/17366 Sachstand und Bewertung der Förderkulisse "Aktives Zentrum Adlershof"
Gesamtsumme wurde bisher in die Förderkulisse „Aktives Zentrum Dörpfeldstraße“ investiert? Frage 4: Aus welchen öffentlichen Haushalten wird das „Aktive Zentrum Dörpfeldstraße“ finanziert? (Bitte nicht nur Kapitel/Titel benennen, sondern alle Quellen der…
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HH 21/14973 Einbindung von Hilfsorganisationen und privaten Dienstleistern in Hamburgs Notfallrettung
21/14973 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Alarmierungszahlen entsprechen der Haushalts-Kennzahl „B_277_01_112 Alarmierungen Notfallrettung im öffentlichen Rettungsdienst. Die Werte sind bislang bis einschließlich…
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BE 18/17582 Dem kassenärztlichen Bereitschaftsdienst in Berlin auf die Beine helfen!
. Weitere Kosten entstehen durch das Vorhalten von Notdienstpraxen. Die gesamte finanzielle Unterdeckung wird über den Haushalt der KV Berlin finanziert. 7. Welche Vorgaben zur (zeitlichen und örtlichen) Erreichbarkeit gelten für Berlin und inwiefern…
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BT 19/9837 E-Government-Agentur
beantwortet: Vor dem Hintergrund der noch laufenden konzeptionellen Vorarbeiten wurde die „E-Government-Agentur“ im Rahmen der Haushalts-Aufstellung 2020 nicht berücksichtigt . Erst nach Abschluss dieser Arbeit kann der tatsächliche Haushaltsmittelbedarf beziffert…
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TH 6/6607 Das geplante Thüringer Verwaltungsreformgesetz unter Berücksichtigung des Landesbergamts und der Thüringer Rohstoff- und Bergbauindustrie
stellen. Zu nennen sind dabei der demografische Wandel, die zu erwartenden finanziellen Entwicklungen der öffentlichen Haushalte und die damit einhergehenden notwendigen Personalkostenreduzierungen, vor allem aber die Anpassungserfordernisse der öffentlichen…
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HE 19/6679 Standort Kassel-Niederzwehren der Hessischen Bereitschaftspolizei
welches Jahr die Landesregierung die Mittel für die Sanierung der Raumschießanlage der Bereitschaftspolizei in Kassel in den Haushalt einstellen wird. Seitens des Ministers des Innern und für Sport wurde die Nachfrage lediglich dahin gehend beantwortet,…
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BE 18/18689 Geschlossene Unterbringung nach PsychKG
geförderten Plankrankenhäusern wurden 2018 die Investitionspauschale gem. § 10 Landeskrankenhausgesetz (LKG) aus dem Doppel-Haushalt 2018/2019 bewilligt . Darüber hinaus wurden Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds…
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HH 21/17729 Vier Jahre zu spät - Hat das koordinierende Zentrum zur Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Flüchtlingen inzwischen den Betrieb aufgenommen?
nach dem AsylbLG gegeben. Investive Mittel für die Ausstattung in Höhe von bis zu 100 000 Euro werden einmalig über den Haushalt der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz im Einzelplan 5 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird davon ausgegangen…
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BE 18/18116 Fahrzeugbeschaffung bei der Berliner Feuerwehr
Berliner Feuerwehr zu den Titeln der Fahrzeugbeschaffung abgeflossen (erbitte gesonderte Darstellung nach Jahren, Art des Haushaltes, Kapiteln und Titeln)? 5 von 5 Zu 6.: Aus SIWANA III, Kapitel 9810 im Titel 82031 mit dem Unterkonto 203…
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BE 18/20357 Gewaltschutzkonzepte
Bildung, Wissenschaft und Forschung und der LIGA der Wohlfahrtspflege in Berlin abgeschlossen wurde. 4 In Haushalten mit einem pflegebedürftigen Haushaltsmitglied übernehmen oft auch Kinder und Jugendliche Aufgaben, die deutlich über die…
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