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NW 17/11870 Drohnen bei der Polizei. Welche Regeln gelten?
erfolgte am 24.09.2019 eine erste Mittelzuweisung von 375.000 Euro zur Beschaffung erforderlicher Drohnen unter Beachtung haushalts- und vergaberechtlicher Voraussetzungen. Im Rahmen dieses Projekts wurden drei verschiedene Drohnenmodelle des Herstellers…
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HH 21/19834 Siegeszug der Draht- und Packesel in Hamburg? Zwischenbilanz des städtischen Förderprogramms für Lastenräder
Fahrradanhänger oder e-Lastenrad in Kombination mit Abwrackbonus angegeben werden. Für Privatpersonen war maximal ein Antrag/Jahr je Haushalt erlaubt. Vereine und Wohnungseigentümergemeinschaften konnten maximal drei Anträge und Unternehmen, Selbstständige und…
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SN 6/7087 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Werbefinanzierung beim öffentliche Rundfunk,3. der Gesetzgeber soll sich für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder durch eine moderne Nutzungsgebühr entscheiden,4. größere Transparenz durch die Publikation von Kenngrößen. Zu welchen…
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HB 19/1430 Möglichkeiten, Zulässigkeit und Notwendigkeit einer Landesausbildungsumlage im Land Bremen
Unterhaltung und Erholung 15,8 17,0 16,6 -0,4 0,8 S Erbringung von sonstigen Dienstleistungen 21,1 18,5 16,9 -1,5 -4,2 T Private Haushalte 0,4 0,3 0,3 0,0 -0,1 U Exterritoriale Organisationen und Körperschaften 0,4 0,3 0,2 0,0 -0,2 Insgesamt 24,0 22,5 21,7 -0…
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HH 21/20125 f & w fördern und wohnen AöR 2019 – Überfordert der Senat das städtische Unternehmen?
9. Im Mai 2019 hat das Einzugs- und Begleitteam (EBT) mit sechs VZÄ seine Arbeit aufgenommen (Drs. 21/19162). Wie viele Haushalte konnten im Jahr 2019 in regulären Wohnraum vermittelt werden und wie viele werden aktuell im neuen Wohnraum inwiefern weiter…
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SN 6/6432 Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes
Verordnung zu erlassen, die Näheres zur Ausgestaltung des Kulturlastenausgleichs regelt. § 7 beinhaltet Regelungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung. § 7a wurde 2008 ins Gesetz aufgenommen und trifft Regelungen zur freiwilligen Mitgliedschaft von…
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NW 17/2195 Maulkorb für Flüchtlingshelfer? Wie geht es mit der Beratung in der ZUE Oerlinghausen weiter?
Unterbringungseinrichtungen des Landes angesiedelten Asylverfahrensberatungsstellen. Im Rahmen dieses Förderprogramms und der hierfür im Haushalt 2018 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ist eine Finanzierung von Stellen für die Verfahrensberatung im Umfang von…
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HH 21/12202 Fachanweisung zur Wohnungslosenhilfe – Hilfen für Obdachlose, Wohnungslose und für von Wohnungslosigkeit bedrohte Personen vom 01.02.2008, zuletzt geändert am 20.03.2017 – Wann werden die noch fehlenden Teile 5 und 6 endlich veröffentlicht?
verschiedenen Klientelen öffentlich -rechtlicher Unterbringung nicht dezidiert unterschieden. Für Obdachlose, wohnungslose Haushalte mit und ohne Kinder sowie für Geflüchtete gelten dieselben übergeordneten Zielsetzungen der Fachanweisung, nämlich die …
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HE 19/1529 JeKI (Jedem Kind sein Instrument)
Instrument) und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung der Fragesteller: Im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2015 erklärten Vertreter des Kultusministeriums in der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.01.2015 sinngemäß, das Projekt…
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MV 6/3969 Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern März 2015
Mecklenburg-Vorpommern unter Veröffent- lichungen als Statistischer Bericht A 193 „Einbürgerungen“ (www.statistik-mv.de Bevölkerung, Haushalte, Familien, Fläche Veröffentlichungen A193 - Einbürgerungen) bereit. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6…
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