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TH 6/4389 Aufbauorganisation des Amts für Verfassungsschutz
für Inneres und Kommunales - Synergieeffekte durch eine gestraffte Aufbauorganisation, vor allem im Bereich Personal und Haushalt, erreichen. Deshalb bestimmt § 38 Abs. 2 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes, dass das Personal des Amts für Verfassungsschutz…
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ST 7/544 Konzentration auf einen Standort der Rechtsmedizin in Sachsen-Anhalt (II)
allerdings im Epl. 20 erst ab dem Haushaltsjahr 2017 veranschlagt . Ein Vorziehen der Baumaßnahme am Standort Halle in den Haushalt 2015/2016 gelang nicht, da noch Klärungsbedarf zur künftigen Unterbringung der Rechtsmedizin in Halle bestand. …
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HH 21/6634 Kommunale Investitionsfördermittel – Wie gut erledigt Hamburg seine Hausaufgaben, um die Bundeszuschüsse rechtzeitig und vollständig abzurufen?
oder weichen sie von diesem Betrag deutlich ab? Wenn letzteres, um etwa wie viel und aus welchen Gründen ? b. Wo genau im Haushalt sollen diese zusätzlichen Mittel angesichts ihrer Zweckbindung vereinnahmt werden? c. Wurden diese zusätzlichen Mittel…
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HH 21/4089 Gastschulabkommen mit Schleswig-Holstein
€ 25.700.000 € 25.100.000 € 23.800.000 € 24.700.000 € Quelle: Berechnungen BSB Diese Aufwendungen sind im Rahmen des Haushalts der zuständigen Behörde gedeckt. 5. Wie viele Schüler aus Hamburg werden seit dem Schuljahr 2011/2011 jährlich an Schleswig-Holsteins…
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HH 21/4278 Wie viele EU-Ausländer erhalten in Hamburg Sozialleistungen?
die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit von Jobcenter nicht möglich. 3. Wie hoch wurde der Hamburger Haushalt in diesen Jahren jeweils insgesamt durch diese Leistungen belastet? 4. Für welche Leistungen flossen in dem jeweiligen…
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HH 21/6418 Wann kommt endlich Bewegung in die Unterstützung des Wochenmarktes Harburg-Sand?
Kostendeckungsgrades bei einer Reduzierung der Markttage wurde nicht geprüft. Neben den direkten wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) führt der Wochenmarkt auf dem Sand außerdem zu weiteren wünschenswerten Effekten…
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BE 17/15871 Staatsopernskandal (XXXIX) - Einsparungen bei der Bühnentechnik?
Bereich der Senatsver- waltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Der ursprüng- lich ermittelte Kostenrahmen sowie sämtliche Haushalts- unterlagen gem. §§ 24 und 54 LHO wurden neben der ministeriellen Prüf- und Genehmigungsabteilung der Senatsverwaltung…
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BE 17/10882 Aktueller Kostenstand der Planung für die A100-Verlängerung
der Ist-Ausgaben (hier Baukosten, Bundeshaushalt) im Laufe des Haushaltsjahres vom Bund abgefordert und an den Berliner Haushalt überwiesen. Da bisher keine Bauausgaben für den 16. und 17. Bauabschnitt aus dem Bundeshaushalt gezahlt wurden, erfolgte…
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BE 17/13816 Langfristige Förderung von Regenbogenfamilien - was tut der Berliner Senat?
sowie deren Besuchenden und Kooperationspartnern Rechnung trägt. Entsprechende Finanzmittel stehen im aktuellen Doppel- haushalt 2014/2015 zur Verfügung. Die Förderung starte- te zum 1. Mai 2014. Über eine Fortführung des Konsulta- tionsangebots wird…
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HH 21/12534 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (IV)
verwendet? Bitte detailliert aufschlüsseln und den einzelnen Produktgruppen , Produkten und Aufgabenbereichen zuordnen. Im Haushalt gilt das Prinzip der Gesamtdeckung (§ 8 LHO). Alle Erträge dienen zur Deckung aller Aufwendungen. Alle Einzahlungen dienen…
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