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HH 21/5393 Mülltrennung in Flüchtlingsunterkünften (2)
rund 60.000 (sechzigtausend) Tonnen an Restmüll in den Unterkünften angefallen , bei einer Gesamtmenge aller Hamburger Haushalte von rund 450.000 Tonnen. Das heißt jeder Flüchtling hat etwa das achtfache der Restmüllmenge eines Hamburger Bürgers produziert…
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BY 17/14455 Breitbandausbau in der Region 10
100,0 74,5 20,6 ja ja Hinweis – gilt auch für nachfolgende Tabellen: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland in Prozent der Haushalte, Stand Mitte 2016. Der Spalte „im Verfahren?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune bereits in das Förderverfahren eingestiegen…
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BE 17/18686 Falschparken im Rampenlicht - und jetzt zurück zur beklagenswerten Normalität? (II)
Ladezonen an allen Quell- und Zielpunkten von Sendungen ist allerdings unrealistisch, insbesondere da heute jeder private Haushalt potenzieller Versender oder Empfänger ist. Hier sind neben regulativen Vorgaben auch unternehmerische Entscheidungen …
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RP 17/705 Energiepolitik in Rheinland-Pfalz
auch in Rheinland-Pfalz. Nur so können die Schäden für die Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt sowie die öffentlichen Haushalte begrenzt werden. In Vertretung: Dr. Thomas Griese Staatssekretär…
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BE 18/10399 Berliner Straßenbeleuchtung - effizient und klimafreundlich?
vorgegeben hat. Ab 2018 sollen jährlich etwa 3.000 Gasleuchten umgerüstet werden. Voraussetzung sind die erforderlichen Haushalts- und ggf. Fördermittel. Aktuell ist ein Bauvorhaben für den Zeitraum 2018/2019 in Vorbereitung. Die Umrüstung von ca.…
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TH 6/7532 Mikroverunreinigungen in Abwässern und Kläranlagen - Teil II
reduzieren beziehungsweise zu vermeiden? 6. Sind Konzepte angedacht, die neben den Endverbrauchern auch die Verursacher - Haushalte, Landwirtschaft , Industrie - in die Verantwortung bringen? Wenn ja, wie sehen diese aus? K l e i n e A n f r a g e des…
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BE 18/20775 Zweierlei Maß? - Gönnt der Berliner Senat der Berliner Bevölkerung keine der beliebten Veranstaltungen in Charlottenburg während der Adventszeit?
sowie des polizeilichen Veranstaltungsschutzes am Breitscheidplatz in angemessener Stärke im Einsatz. Dies ist durch die im Haushalt des Landes Berlin eingestellten Personalmittel finanziert. Seit Anfang April wird der Breitscheidplatz durchgehend mit den…
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TH 6/5942 Bedarfszuweisungen für Thüringer Kommunen 2018 - Teil II: Bearbeitungsumstände und Rechtsgrundlagen
1949-1951) Die Gewährung ergänzender Bedarfszuweisungen nach § 4 des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 an kreisangehörige Gemeinden, kreisfreie Städte und Landkreise erfolgte nach dem Verfahren zur…
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BT 18/6591 Rechtsgrundlage der Meldestelle für Internetinhalte bei Europol
werden. Die Einrichtung der EU IRU ist im laufenden Haushaltjahr 2015 vorgesehen worden und wird daher aus dem allgemeinem Haushalt von Europol für das Jahr 2015 in Höhe von 94 023 000 Euro bestritten. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 99 000 Euro und…
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NI 17/8799 Wähleranalyse für McAllister - Rechtswidrige Parteienfinanzierung?
nicht „Gutachter- und Beratungsleistungen“ waren, wurden die Haushalts- und Überwachungslisten ausgewertet. Auch insoweit gab es keine weiteren Zahlungen an die Firma Produkt + Markt. Die Haushalts- und Überwachungslisten unterliegen nach den VV Nr. 4.7…
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