kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/4424 Ökonomische Bildung an den Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Arbeitsbuch Hauswirtschaft 7-10 RegS, Ges Schlieper u. a. Textilarbeit Schritt für Schritt 7-9 RegS Schlieper Im Haushalt leben 5-10 WP, P Schlieper (Hrsg.) Klett Umwelt Technik 1 7-8 RegS,Ges Umwelt Technik 2 9-10 RegS, Ges …

  2. NW 16/4924 Warum ruft das Land Nordrhein-Westfalen Mittel zweistelliger Millionenhöhe für den Bundesfernstraßenbau nicht vom Bund ab?

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Entwicklungen im Personalbereich wurden durch den Beschluss der Landesregierung ausgelöst, ab dem Jahr 2006 zur Haushalts-konsolidierung einen kontinuierlichen linearen Stellenabbau von 1,5% umzusetzen. Diese prozentuale Vorgabe wurde für den…

  3. NW 16/4873 Wie erfolgt die Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes zur Inklusion im Anmeldeverfahren?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz zuständig. Diese Verordnung bedarf der Zustimmung der für Schulen und für Haushalt und Finanzen zuständigen Landtagsausschüsse. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung ermittelt derzeit gemäß Artikel…

  4. NI 17/8102 Millionenzuschüsse für Radschnellwege

    Eingereicht von: Heiner Schönecke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Niedersachsen hat Landesmittel im Rahmen eines Sonderprogramms Radschnellwege in Höhe von 12,35 Millionen Euro für 2017 und 2018 im Haushalt eingestellt. Die Förderbedingungen werden derzeit festgelegt. Grundlage für die Förderung werden Qualitätsstandards sein…

  5. TH 6/4126 Kindertagespflege in Thüringen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eine familiennahe Form der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern, insbesondere von Kindern bis zu zwei Jahren, im Haushalt der Tagespflegeperson, der Eltern oder in anderen geeigneten Räumen oder im Rahmen eines besonderen Betreuungsbedarfs ergänzend…

  6. BE 18/12247 Abgelehnte Asylbewerber in Berlin im Februar 2017 (IV)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    n nach § 1a Abs. 2 oder 3 AsylbLG vor, werden regelmäßig auch die Bedarfe an Kleidung und Ge- und Verbrauchsgütern des Haushalts gedeckt und der Geldbetrag für die notwendigen persönlichen Bedarfe erbracht. Diese Leistungen sind in den Kapiteln des…

  7. SN 6/5138 Personalausstattung in Amtsanwaltschaft, Rechtspfleger­schaft und Staatsanwaltsschaft

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    die in den Jahren bis 2027 in den sächsischen Justizdienst übernommen werden , hängt maßgeblich auch von den im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Stellen ab. Seite 3 von 5 STAATSMlNlSTERlUM DER JUSTIZ Ausgehend von den prognostizierten…

  8. RP 16/1297 Flächendeckender Breitbandzugang für Internetnutzer im Kreis Trier-Saarburg II

    Eingereicht von: Bernhard Henter, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    realistisch sieht die Landesregierung den von ihr angekündigten Anschluss – unter Einbeziehung aller Technologien – alles Haushalte bis Ende 2012? 2. Ist die bilaterale Abstimmung der Förder- und Auswahlkriterien nach dem GAK-Programm zwischen dem MULEWF…

  9. HB 18/1100 Selbstbehauptungs- und Selbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Sybille Böschen, Petra Krümpfer, Ingelore Rosenkötter, Margitta, Björn Tschöpe, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wie in Bezug auf die erforderliche Unterstützung von Aus- und Fortbildungen unter Frage 3 dargestellt , im Rahmen der im Haushalt zur Verfügung stehenden Sportfördermittel erfolgen. Darüber hinaus kann über eine Klärung von Kostenübernahmen für teilnehmende…

  10. BE 17/10805 Energiearmut in Berlin: Strom- und Gassperren - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 17/10596

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vattenfall vor Ausführung einer angedrohten Liefersperrung über das Vorliegen der sozialen Kriterien bei den betroffenen Haushalten (bitte Verfahren erläutern und ggf. Anschreiben /Fragebogen beilegen)? Zu 6.: Eine Information über die soziale Situation…

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