kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/1818 Altersdurchschnitt in der Hessischen Justiz

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    80 11,80 Sonstige Dienste 39,30 81,80 9,10 0,00 0,00 0,00 30,00 100,00 0,00 Beruf/Laufbahn Justizvollzug - gesamt - JVA Butzbach JVA Darmstadt Tabelle 22 AltersØ in Jahren Anteil Frauen in v.H. Anteil SB in v.H…

  2. BE 17/12692 Haftraumgrößen vor Gericht

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich hauptsächlich auf die Justizvollzugsanstalten (JVA) Tegel (Teilanstalten I, II und III) und Moabit (Teilanstalten I, II und III). In einem Fall ist wegen der Haftbedingungen in der JVA Plötzen- see Klage erhoben worden. 3. In wie vielen…

  3. HH 21/17777 Verpackungsmüll-Europameister – Spielt Senator Steffen auch beim Verpackungsmüll der Hamburger Justizvollzugsanstalten im grünen Trikot oder hält er im Vergleich zu den europäischen Nachbarn nur die rote Laterne? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Einweg-Menüschalen aus Aluminium im Rahmen des täglichen Mittagessens ausgegeben werden; allein für die Verpflegung der Insassen der JVA Fuhlsbüttel und Billwerder, der Sozialtherapeutischen Anstalt sowie der Untersuchungshaftanstalt waren es im vergangenen Jahr…

  4. BB 6/7133 Verfahren nach Straftaten in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2015 2016 2017 (bis Mitte Juli) JVA Brandenburg a. d. H. 14 23 36 20 23 12 JVA Cottbus- Dissenchen 55 47 87 98 88 69 JVA Luckau-Duben 25 22 26 24 32 16 JVA Neuruppin- Wulkow 10 25 23 24 37 2 JVA Wriezen 56 42 45 47 59 10 In wie…

  5. SN 6/8843 Demonstration der Gefangenen-Gewerkschaft am 08. März 2017 in Chemnitz und polizeilicher Zugriff auf PressevertreterInnen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    vorangestellt: „Am 08. März 2017 fand in Chemnitz eine Demonstration der Gefangenen -Gewerkschaft anlässlich des Frauentags vor die JVA statt. Dem Bericht (http://qpbo.de/c0803-polizeichemnitz/) zufolge gestaltete sich die Durchführung der Versammlung sowie der…

  6. BB 6/3728 Gesundheitsmanagement im Justizvollzug

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bietet. In den einzelnen Justizvollzugsanstalten (JVA) ist der Sachstand wie folgt: a) JVA Brandenburg an der Havel Bei der JVA Brandenburg an der Havel wurde am 31. Mai 2011 ein Ausschuss zum Gesundheitsmanagement…

  7. SN 6/14745 Umsetzung des Standortkonzepts im Haushalt 2019/2020

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain JVA Zwickau JVA Torgau (Hafthaus für Sozialtherapie) Hafthaus für Sozialtherapie, Umbau und Sanierung, Neubau Sporthalle 14 06 712 52 9.600.000,00€ 4.900.000,00€ JVA Südwestsachsen Neubau 14 06 739 52…

  8. SH 18/2110 Personalsituation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Rechtsausschuss im März dieses Jahres , bereits intensive Gespräche geführt worden, wie Einschlussmaßnahmen vermieden werden können. Die JVA Neumünster hat in der Folge eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um den Gefangenen mehr Aufschluss in den Abendstunden zu gewähren…

  9. SH 18/3245 Telekommunikationskosten für Strafgefangene

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Veränderungen ergeben. Wie in der Drucksache 18/2764 bereits dargestellt gelten dort folgende Tarife: In der JVA Flensburg kommt der „ÖTel-Tarif-JVA“ der Telekom Deutschland zu folgenden Preisen zum Einsatz: Inland in Festnetz: 1. Minute 0,50 €, danach…

  10. TH 6/3349 Beförderungspraxis der Landesregierung bei den Thüringer Justizvollzugsbeamten

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Beförderungen JVA/JSA nach A 15 nach A 14 nach A 12 nach A 11 nach A 10 nach A 9+Z nach A 9 nach A 8 Gera 1 3 Goldlauter 1 1 2 6 Hohenleuben 2 1 5 Ichtershausen 1 1 Tonna 1 1 Untermaßfeld 1 2 1 2 1 Thür. JAA 1 Jahr 2012 – insgesamt 99 Beförderungen JVA/JSA nach…

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