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RP 16/3914 Ranking-Shows beim SWR
bedeutete einen erheblichen Aufwand. Die Produktion dieser Formate erfolgt im Rahmen der festgelegten Etats. Letztere sind im Haushalt des SWR transparent dargestellt; die Genehmigung bzw. die Festlegung des Haushaltsplanes und des Jahresabschlusses obliegen…
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MV 6/2079 Zusätzliche Stellen im Schulbereich
hingewiesen, dass es sich nicht rein um zusätzliche Stunden handelt, da Teile der rund 900 Stellen bereits im laufenden Haushalt aus Beschäftigungsverhältnissen bezahlt wurden (unter anderem PmsA - 0750 MG 74; Beraterinnen und Berater - 0750 MG 74)…
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MV 6/2068 Betreuung von ausländischen Flüchtlingen
dem Asylverfahrens- und Aufenthaltsrecht sowie dem jeweiligen sozialen Leistungsrecht, - Beratung bei der Führung des Haushalts, - Orientierungshilfen im neuen Wohnumfeld, zum Beispiel Information über die Haus- ordnung, den öffentlichen Nahverkehr…
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MV 6/944 Zuwendungen zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit
grundsätzlich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. 5. Inwieweit hält die Landesregierung die für die Haushalts- jahre 2012/2013 geplanten Ansätze für ausreichend? Die Landesregierung hält den Ansatz für ausreichend.…
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BE 17/13409 Klimaschutzvereinbarung mit Vattenfall: Wenig vereinbart, noch weniger umgesetzt?
maschutzvereinbarung 2009 mit einem CO2-Ausstoß von 6,9 Mio t Berlins größter Emittent war und die übrigen Sektoren (Haushalte, Handel, Verkehr etc) weitere 13,2 Mio t CO2 verursacht haben? Antwort zu 1: Nein. Die Energie- und CO2 – Bilanz…
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MV 6/598 Wiederverwertung, Zerlegung bzw. Aufarbeitung von Elektroschrott
Rücknahme und Entsorgung der Altgeräte verantwortlich (Prinzip der Produktverantwortung). Die Sammlung der Geräte aus privaten Haushalten findet zum Teil weiter durch die Kommunen statt, zum Teil nehmen aber auch Händler und Hersteller Altgeräte zurück. Die…
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RP 16/2968 Veranschlagung von Haushaltsmitteln für die Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung
gebildet worden, das ebenfalls vom Finanzierungsfonds verwaltet wird, um die bevorstehende Spitzenbelastung der öffentlichen Haushalte aus dem starken Anstieg der Zahl der Ruhestandsbeamtinnen und -beamten zu finanzieren . Die Versorgungsrücklage wird durch…
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HH 21/11727 Kosten für Anti-Terror-Maßnahmen auf Großveranstaltungen
Großveranstaltungen im Sinne der Fragestellung entstandenen Kosten nicht gesondert erhoben und sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. 2. Ist es richtig, dass die Rechnung über 30.000 Euro für die Errichtung…
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BB 6/4717 Auflagen zur Hundesteuersatzung für Hornow-Wadelsdorf zum Entwurf eines Vertrages zur Eingliederung in die Stadt Spremberg
nur herbeigeführt werden, wenn er keine finanziellen Folgen für die Gemeinde hat bzw. eine finanzielle Deckung aus dem Haushalt für die zu erwartenden Mindererträge bei Steuern nachgewiesen werden kann. Frage 7: Die Gegner der Eingliederung verweisen…
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HH 21/13013 Was genau führen Senat und Bezirksamt mit der Übertragung der Zuständigkeit für Baumaßnahmen in der Walddörferstraße an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) im Schilde?
Rahmenzuweisungen zur Verfügung gestellt oder bei einer Gesamtkostenhöhe von mehr als 6 Millionen Euro als Einzelmaßnahme über den Haushalt eingeworben. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/13013 3 a) Welche Personalressourcen…
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