kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/631 Nichtdeutsche Insassen in den Haftanstalten des Landes

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Insassen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2016 gewesen (bitte aufgliedern nach JVA, der Anzahl der Ausländer und dem Ausländeranteil in Prozent)? Zum Stichtag 31.12.2016 besaßen 12,4 Prozent der…

  2. BE 17/14777 Entlassungsvorbereitung und Übergangsmanagement

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Umsetzung des Vollzugs- und Integrationsplanes der Inhaftierten?) Zu 1. und 2.: In allen Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) wird ein vielfältiges Angebot an Maßnahmen be- ziehungsweise Beratungen zur Entlassungsvorbereitung und im Übergangsmanagement…

  3. BE 18/17865 Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Monopolstellung von Telio

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) im Rahmen einer Vertragsanpassung der laufenden Verträge vereinheitlicht und gesenkt werden. Die Verträge konnten zudem hinsichtlich der Vertragslaufzeiten harmonisiert werden. Davon nicht erfasst sind die JVA Tegel, die JVA des Offenen…

  4. BE 17/13253 Personalveränderungen in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bes.Gr. A 13 davon Beförder- ungen *JVA Tegel 1 1 JVA Moabit 1 0 *JSA Berlin 1 1 JVA für Frauen JVA *OVB 1 1 JVA Heidering 1 1 1 1 JVA Plötzensee *JAA Soziale…

  5. SN 6/3617 Kunst am Bau - Umsetzung des Regelwerkes K7 der RLBau

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    178.918,05 0,00 JVA Bautzen - Neubau Torwache/Freigängerhaus 34.851,84 933,00 8.377,08 0,00 0,00 0,00 JVA Bautzen - Sanierung Haus 1 (Ost-West-Flügel) 3.272.112,47 1.998.431,00 1.348.019,73 2.571.662,20 3.305.090,55 1.460.609,29 JVA Bautzen Sanierung…

  6. BB 6/8510 Handyfunde in Brandenburger Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Kommunikationsgeräte wurden in keiner Justizvollzugsanstalt gefunden . Jahr JVA Branden-burg a.d.H. JVA Cottbus-Dissenchen JVA Luckau- Duben* JVA Neuruppin -Wulkow JVA Wriezen Gesamt 2015 41 45 49 5 6 146 2016 37 23 41 4 3 108 2017 24 13 25…

  7. BE 17/17434 Knasttelefonie von Telio zu teuer

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    außerhalb der Anstalt üblichen Entgelten liegen? Zu 1.: Die vorgenannten Beschlüsse betreffen eine Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes Sachsen-Anhalt und die dort geltenden Verbindungsentgelte. Auch in Berlin bestehen vertragliche Beziehungen…

  8. MV 7/2098 Situation im Justizvollzug des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    viele Gefängnisse gibt es in ihrem Bundesland? Das Land Mecklenburg-Vorpommern verfügt über vier Justizvollzugsanstalten (JVA), eine Jugendanstalt (JA) und eine Jugendarrestanstalt (JAA). 2. Wie viele belegbare Haftplätze gibt es in ihrem Bundesland…

  9. HB 19/1447 Radikalisierungen in Bremen und Bremerhaven frühzeitig entgegenwirken

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    13. Welche Deradikalisierungsprogramme finden in der Bremer JVA statt und wie bewertet der Senat den Erfolg dieser Maßnahmen? Besteht ein besonderes Programm für Rückkehrer in der JVA? Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation…

  10. BE 17/18373 Das neueste iPhone im Knast? Handy- und Drogenfunde in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Nachfrage zur DS 17/18085

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aufzeichnungen von Überwürfen werden in den geschlossenen Justizvollzugsanstalten (JVA) Tegel, Moabit, Heidering und Plötzensee seit dem Jahr 2015 geführt, nicht hingegen in der JVA für Frauen und der Jugendarrestanstalt . In diesen beiden Anstalten kommen…

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