kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14250 100 Tage Dieselfahrverbote

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kosten für Einsätze der Polizei Hamburg werden nicht für jeden Einsatz gesondert erhoben. Sie sind jedoch generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. 5. Wie hat sich die Unfallstatistik in den relevanten Straßenabschnitten…

  2. HH 21/14157 Streit um „halales“ Schulessen an der Grundschule Bonhoefferstraße

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die der Polizei im Sinne der Fragestellung entstandenen Kosten werden nicht gesondert erhoben und sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. c) Weitere Unterstützungen/Interventionen durch die BSB (inklusive…

  3. ST 7/1641 Stärkung der Europafähigkeit der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Holger Hövelmann, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Sachverständige zur beruflichen Weiterbildung (NSBW)“ bzw. „Erasmus Public Administration/Erasmus for officials“. Im Haushalt der Staatskanzlei sind seit Jahren 150.000 Euro pro Haushaltsjahr im sogenannten „Euro-Pool“ eingestellt. Diese Haushaltsmittel…

  4. HB 18/268 S Stellenbesetzungen an Schulen der Stadt Bremen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    angerechnet. a) Im Zuge des Ausscheidens von Referendarinnen und Referendare zum 31. Oktober 2012 und der Besetzung der nach Haushalt verfügbaren freien Ausbildungsplätze werden ab 1. November 2012 den Ausbildungsschulen der Stadtgemeinde Bremen insgesamt…

  5. ST 6/91 Immobilienmanagement der LIMSA

    Eingereicht von: Dr. Angelika Klein, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    1.196.797 € Kaltmieten und 236.055 € Betriebskosten erwartet. Hinweis: Die Kosten sind tatsächliche Kosten bzw. im Haushalt veranschlagte Vorauszahlungen. Soweit die entsprechenden Werte nicht vorlagen, wurden die fiktiven Kosten aus der Kapitalwertberechnung…

  6. NW 16/4668 Abstimmung des Wasserwesens im deutsch-niederländischen Grenzraum

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grenzüberschreitende Projekte sind für das Haushaltsjahr 2014 derzeit nicht vorgesehen. Diese könnten nach Verabschiedung des Haushaltes, soweit es den nordrhein-westfälischen Anteil betrifft , aus diesen Haushaltsmitteln finanziert werden…

  7. HH 21/6085 Ausgaben für Gesundheitsversorgung geflüchteter Menschen in 2015 und 2016

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    den Zuzug von geflüchteten Menschen nach Hamburg entstanden Mehrbedarfe in 2015 und 2016, weshalb eine Nachbewilligung zum Haushalt beschlossen wurde (Drs. 21/1395). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Erlöse und Kosten waren im Haushaltsplan…

  8. BE 17/18929 Wertstoffsammlung ab 2017 - Altglas im Eimer oder in der Tonne, Nebenentgelte für Kommunen also auch für Berlin angemessen und zielorientiert bereitgestellt?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    diesem Rahmen wirkt er auf die Schaffung stärkerer kommunaler Einflussmöglichkeiten bei der Wertstofferfassung aus privaten Haushalten hin. Eine Einflussnahme des Deutschen Städtetages und anderer kommunaler Interessenverbände auf die Systembetreiber besteht…

  9. SN 6/6266 Haushaltsvollzug 2015/2016 der "Stiftung Sächsische Gedenkstätten"

    Eingereicht von: Kerstin Lauterbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist die aktuelle Situation im Haushalt- Auslastung Titel Sächsische Gedenkstätten? In Kapitel 12 05 Titelgruppe 67 sind im Jahr 2016 Mittel in Höhe von 2.125.000…

  10. SN 6/6358 kw-Vermerke im Einzelplan 03, Landesdirektion Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Ausländerrecht (Leitung) 1 Asyl- und Ausländerrecht (Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit) 29 Asyl- und Ausländerrecht (Organisation, Haushalt, Liegenschaften) 5 Asyl- und Ausländerrecht (Vergabe und Vertragsmanagement) 17 Asyl- und Ausländerrecht (Recht und Aufsicht)…

10.503 kleine Anfragen