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BE 17/14945 Energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden
oxid (CO2) massiv in allen Sektoren gesenkt werden. Neben den Sektoren Wirtschaft, Industrie, Verkehr und private Haushalte spielt der Gebäude-bestand dabei eine entscheidende Rolle. Der Entwurf des Gesetzes zur Um- setzung der Energiewende und…
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BE 17/14286 Haushaltsnahe Altglassammlung auf einem guten Weg oder doch noch in weiter Ferne
in die Untersu- chungen der beauftragten Gutachter eingeflossen? Welche Erfahrungen mit Fehlwürfen liegen bei diesen haushalts- nahen Wertstoffsammelplätzen vor? Antwort zu 6: Dem Senat und dem Gutachter lagen keine Kenntnisse über vorhandene…
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BE 17/14266 Tierversuche und Ersatzmethoden
Mitarbeiter des LAGeSo zugenom- men. Das LAGeSo wird einem sich ggf. ergebenden Be- darf bei der Personalanmeldung zum nächsten Haushalt Rechnung tragen. 4. Wie viele Kontrollen pro Jahr pro Tierversuchsla- bor hält der Senat für angemessen? Zu…
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BE 17/14225 Wohnkostenbelastung von ALG-II-Bedarfsgemeinschaften
und Be- zirken)? Zu 1.: Mit dem Begriff der Wohnkostenbelastung wird der Anteil der Bruttokaltmiete am verfügbaren Haushalts- nettoeinkommen ausgedrückt. Er betrug nach einer Veröf- fentlichung des Statistischen Bundesamtes vom 9.1.2013 auf der…
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RP 16/5158 Rechte Hetze gegen Flüchtlinge
„Asylflut stoppen! – Wir sind nicht dasSozialamt Europas!“ 19. Februar 2015 Limburgerhof Im Ortsbereich wurden in verschiedenen Haushalten Flugblätter mit dem Titel „Offener Brief zur Asylproblematik in der BRD, speziell in Limburgerhof“ aufgefunden 21. Februar…
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MV 6/4423 Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes und seine Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern
erforderlichen Mittel im Rahmen des Haushaltsvollzugs aufgebracht . ** Der Ankaufsetat der Universitätsbibliothek ist im Haushalt der Universität nicht gesondert ausgewiesen. Für 2015 liegt eine Prognose vor. Daneben wird auf den Titel 1201 812…
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RP 16/5440 Auswirkungen der Umsatzsteuer auf PV-Eigenverbrauch
für langfristige Stabilität und Verlässlichkeit. Ins - besondere durch den selbstverbrauchten Solarstrom können private Haushalte entlastet werden und Unternehmen an Wett bewerbsfähigkeit gewinnen. Bereits durch die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes…
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BE 17/11024 Wie viele Züge der Berliner S-Bahn sind ab 2017 einsatzfähig?
Bestellung von SBahnzügen , etwa für eine Bürgschaft, nicht in Anspruch genommen? Antwort zu 2: Mit dem Inkrafttreten des Haushalts- gesetzes 2012/2013 am 28. Juni 2012 stehen zur haushaltsmäßigen Absicherung der Ausschreibung zur Teilnetzvergabe einschließlich…
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RP 16/3454 Medikamentenentsorgung
Entsorgungsträger abgegeben und der Verbrennung zugeführt wurden. Hierunter fallen vor allem die Altmedikamente aus Haushaltungen (die Mengen für 2013 liegen noch nicht vor): Quelle: Statistisches Landesamt Bad Ems. Zu Fragen 2 und 3: Dem Ministerium…
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NI 17/7208 Unterrichtsausfall an der BBS Ammerland - Was unternimmt die Landesregierung?
optimieren. Der Kern des ProReKo-Gedankens blieb bei dieser Maßnahme erhalten: Die Schulen sind weiterhin unter Beachtung der (haushalts- )rechtlichen Vorgaben verantwortlich für die Personalplanung sowie für die Auswahl und die Ent- Niedersächsischer Landtag…
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