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SL 15/761 "Teen Dating Violence" im Saarland
Die Personalkosten werden hälftig vom Land und hälftig von den Kreisen finanziert. Im Jahr 2013 sind 1.603.000 Euro im Haushalt des Landes für die Schoolworker eingestellt. Schoolworker beraten Schülerinnen und Schüler und deren Eltern in Problemsituationen…
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SH 18/5257 Finanzielle Situation der Stadt Glücksburg
die Zentralen Orte zum Ausgleich übergemeindlicher Aufgaben nach § 10 FAG. Darüber hinaus werden Gemeinden, die ihren Haushalt nicht durch eigene Mittel ausgleichen können, Fehlbetragszuweisungen zum Ausgleich der Jahresfehlbeträge der abgelaufenen…
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HH 21/7264 Bestand an Sozialwohnungen: Mümmelmannsberg
nächste Änderung dieses Orientierungswertes geplant? Siehe Drs. 21/6601. 6. Wie hat sich die Fluktuationsrate bei den Haushalten respektive Mietern /-innen in den Häusern der SAGA GWG seit 2011 entwickelt? Bitte um Angabe der jährlichen nominalen und…
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BW 16/1592 Unterrichtsausfall im Rems-Murr-Kreis
beurlaubte oder pensionierte Lehrkräfte beschäftigt werden können. Dieses verwalten die Schulleitungen selbstständig. Im Haushalt stehen darüber hinaus fest etatisierte Mittel für befristete Verträge zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden zum einen…
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NW 16/14372 "Hate Speech": Wie groß ist das Problem "Hass im Internet"?
Ermittlungsbehörden in NRW zum Thema Straftaten im Internet zur Verfügung? Nennen Sie u.a. die Zahl eingesetzter Beamt/innen, die im Haushalt dafür vorgesehenen Mittel, wie viele verdeckte Ermittler in diesem Bereich eingesetzt werden sowie welche Aus- und Weiterbildung…
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BW 15/790 Import- und Exportkontrolle durch die EU–Kommission
Entwicklung der Arbeitslosigkeit, die Verschuldung des Privatsektors, die Immobilienpreise und Schulden der öffentlichen Haushalte. Damit richtet sich die neu eingeführte makroökonomische Überwachung auf eine Vielzahl von makroökonomischen Indikatoren…
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SN 6/5619 Förderung von Abbrüchen oder Notsicherung von Baudenkmalen
2016 sind für die betreffenden Programme der Städtebaulichen Erneuerung insgesamt Mittel in Höhe von 122,508 Mio. EUR im Haushalt eingestellt. Die Fördersätze liegen bei 66,66 Prozent in den Programmen Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Soziale Stadt…
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NW 16/12389 Landesmittel an die Krebsgesellschaft NRW für psychosoziale Krebsberatung?
PIRATEN hat die LAG KBS im Jahr 2013 ein Konzept für ein Stufenmodell für den flächendeckenden Ausbau der KBS in NRW im Haushalts- und Finanzausschuss das Landtages vorgetragen. Vom zuständigen Ministerium GEPA war mitgeteilt worden: „Die ausgesprochen…
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BY 17/8000 GESTALT – Bewegung gegen Demenz
StMUG/LGL . Kurzfristig: Zwischenfinanzierung durch Krankenkasse . Langfristig geplant: Projekt & Programm: kommunaler Haushalt Programm: Zuschuss durch Krankenkassen (§ 20 SGB V) Angestrebte Zielgruppe 65–75 Jahre; erhöhtes Risiko für Demenz oder…
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TH 6/1332 Bedeutung und Beschilderung des Saaleradwegs im Bereich des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt
sierung der beantragten Maßnahmen für 2016 vorgenommen werden. Der Bewilligungsrahmen steht erst nach Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2016 fest. Die Gemeinde Kaulsdorf mit allen Ortsteilen wurde 2015 als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung…
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