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BY 17/7165 Nachfrage zu Fördermöglichkeiten für nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume in der Planungsregion 14
Wertsteigerungen, Gewinne bei der Wiederveräußerung der Grundstücke, Beiträge, Gebühren) oder Finanzhilfen anderer öffentlicher Haushalte (z. B. Preisnachlässe aufgrund von Altlasten, Wohnraumförderung, Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz…
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SL 15/0415 Personalentwicklung an den weiterführenden allgemeinbildenden und berufli-chen Schulen des Saarlandes
unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und im Rahmen des durch den Landtag des Saarlandes verabschiedeten Haushalts durch Neueinstellungen ersetzt. Wie sieht die Altersstruktur der saarländischen Lehrkräfte zurzeit im Bereich der allgemeinbildenden…
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ST 6/1408 Belegungsbindung für geförderten Wohnraum - Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Frederking - Drs. 6/821 neu
Belegungsbindung bedeutet entsprechend der Antwort der Landesregierung eine Schwächung der Position von einkommensschwachen Haushalten und anderen schützwürdigen Bevölkerungsgruppen bei der Versorgung mit Wohnraum. Wie bewertet die Landesregierung diese…
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ST 6/738 Aktivitäten des Ministerpräsidenten und der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften in anderen Bundesländern
geworben werden soll? Welche Termine und Orte sind bisher bereits festgelegt? Aufgrund des derzeit noch nicht bestätigten Haushaltes konnten bisher noch keine konkreten und verbindlichen Festlegungen für derartige Veranstaltungen im Jahr 2012 getroffen…
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ST 6/142 Kommunalisierungs/Pauschalierung der Kosten der Unterkunft
finanziellen Auswirkungen nicht absehbar, da die angesichts der Gesetzesänderung mögliche Zunahme der Wohngeldanträge für Haushalte mit Kindern abzuwarten bleibt. Im Jahr 2010 wurden 67,2 Millionen € Wohngeld gezahlt. Die aktuelle Prognose für das…
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SH 18/2678 Entwicklung der Landesausgaben für die Unterhaltung öffentlicher Infrastruktur (Nachfrage)
Investitionszuschüsse vom Land. Angaben zu Landesausgaben für die Unterhaltung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen sind aus den Haushalts- und Wirtschaftsplänen der Forschungseinrichtungen nicht abzulesen. Ausgewiesen sind Soll- und Ist-Angaben zu Investitionen…
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BE 17/16388 Freiheitsentziehende Maßnahmen durch die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtung
und Auslandspro- jekte mit kleinsten Gruppen veranlasst. In 6 Fällen wur- den Kinder und Jugendliche in den elterlichen Haushalt mit ambulanter oder teilstationärer Unterstützung entlas- sen. In 4 Fällen war zu einem späteren Zeitpunkt eine stationäre…
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SL 15/415 Personalentwicklungsplanung an den weiterführenden allgemeinbildenden und beruflichen Schulen des Saarlandes
unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und im Rahmen des durch den Landtag des Saarlandes verabschiedeten Haushalts durch Neueinstellungen ersetzt. Wie sieht die Altersstruktur der saarländischen Lehrkräfte zurzeit im Bereich der allgemeinbildenden…
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ST 7/1062 Kostenloses WLAN auf Marktplätzen
Förderung der Errichtung von WLANs genutzt werden können. Das genaue finanzielle Volumen kann erst nach Beschluss des Haushalts durch den Haushaltsgesetzgeber festgelegt werden.…
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TH 6/2487 Thüringer Wachstumsbranchen in der Asylkrise - Teil I
3 Thüringer Landeshaushaltsordnung nach dem für Bund und Länder einheitlichen Gruppierungs- und Funktionenplan für den Haushalt des Freistaats Thüringen nach den Hauptgruppen 0 bis 9 erfolgt. Eine branchenbezogene Gliederung innerhalb der Hauptgruppen…
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