-
NI 17/2146 Muslimische Gefängnisseelsorger in Niedersachsen
Verdienstausfall, die sich nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz richtet. Für diese Ausgaben sind in den laufenden Haushalt 44 000 Euro eingestellt. Zu 5: Einen speziell für Gefangene muslimischen Glaubens eingerichteten Gebetsraum gibt es…
-
BY 17/492 Mobile Reserve der Bayerischen Polizei für Ausfallzeiten von Polizeibeamtinnen wegen Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit
Beschäftigungsverhältnis integrierter Bestandteil des Personals an Grund- und Mittelschulen. Entsprechend sind diese Kapazitäten im Haushalt hinterlegt. Diese Lehrkräfte der Mobilen Reserve sind einzelnen Schulamtsbezirken zugeordnet. Darüber hinaus wird die Mobile…
-
BB 6/397 Umgang mit erneuerbaren Energien
Deutschland insgesamt oder für die Regelzonen veröffentlicht. Danach haben sich die durchschnittlichen Netzentgelte für Haushalte vom 1.4.2007 bis 1.4.2014 von 6,34 ct/kWh auf 6,47 ct/kWh erhöht. Es gibt eine neue Studie der Energieforen Leipzig GmbH…
-
NW 16/6417 Setzt sich Justizminister Kutschaty über die Bedenken der gerichtlichen Praxis bezüglich der Mietpreisbremse einfach hinweg?
verstärken diese Entwicklung . Bei einem starken Anstieg der Wiedervermietungsmieten werden vor allem einkommensschwächere Haushalte, inzwischen aber auch Durchschnittsverdiener immer größere Schwierigkeiten haben, in den betroffenen Gebieten eine für sie…
-
BE 17/10401 Fluglärm macht krank! Wirksames Gesundheitsmonitoring auch für Berlin?
wird in den Jahren 2013 und 2014 in den betroffenen Grundschulen in Brandenburg fortgesetzt. 16. Sind im Berliner Haushalt 2012/13 Finanzmittel für die Module 1 und 3 und die Übertragung des Moduls 2 der o.g. Studie eingeplant? Wenn ja, in…
-
BE 17/10137 Einbürgerung fördern!
geltende vorläufige Haushaltswirtschaft wird die Kampagne voraussichtlich im Sommer 2012, nach der Verabschiedung des Haushalts, starten. Berlin, den 17. Februar 2012 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus…
-
BE 17/12798 Touristische Leitsysteme in Berlin
gabe zu Kostenbeteiligungen Antwort zu 1 j: Für die Aktualisierung und Unterhal- tung der Pfeilwegweisung stehen im Haushalt der Senats- verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt jährlich 40.000 € zur Verfügung. Diese Mittel werden der Grün …
-
HH 21/10826 Nachfragen zu Standsicherheit und Sanierung der Kaimauern der historischen Speicherstadt
sollte. Hat dies – wie es sich in Drs. 21/10548 implizit lesen ließe – so stattgefunden und sind die Mittel im genannten Haushalt bereitgestellt worden? Wenn ja, wie ist mit ihnen infolge umgegangen worden? Bitte für die einzelnen Doppelhaushalte…
-
NI 17/8688 Beabsichtigt die Landesregierung, die Personalausstattung im Polizeikommissariat Uelzen zu erhöhen?
getroffen, um dieser Situation im Ganzen zu begegnen. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auf die bereits mit den Haushalten 2015, 2016 und 2017/2018 auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur kurz- und mittelfristigen Stärkung der Landespolizei um…
-
BE 18/12705 TAMAM - Bildungsprojekt von Moscheegemeinden
etc. statt. 9. Wie viele Gelder stehen dem Projekt für die Gesamtlaufzeit zur Verfügung? Und aus welchem Titel im Haushalt wird das Projekt finanziert? Zu 9.: TAMAM hat in den Jahren 2016 und 2017 jeweils rund 60.000,- € aus dem Zuwendungstitel…
10.503 kleine Anfragen