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BT 19/7444 Fachkräfteeinwanderungsgesetz I - Potenziale und Integration
höher als bei denjenigen, die ohne Stellenzusage einreisten. Weiterhin konstatiert das WSI, dass „Unternehmen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7444 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode auch in der Zukunft…
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BT 19/5192 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bau, Stadtentwicklung, Wohnen und Kommunen
zukünftige Anwendbarkeit von EU- Recht haben. Hochseefischer sind in ihrer Existenz bedroht, weil das bestehende Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5192 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode System der Fangquoten…
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BT 19/12190 Weitere Fragen zum Fakultativprotokoll des VN-Sozialpaktes
bestimmbar, kaum messbar – und daher nicht (gerichtlich) durchsetzbar (justiziabel) eingeordnet worden“ (ebd.). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/12190 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „(…) das Grundgesetz…
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BT 19/355 Zu operativer Umsetzung, Straftatbeständen und Datenschutz beim "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" (Netzwerkdurchsetzungsgesetz)
Selbstregulierung “ beauftragt werden, Inhalte im Internet zu überprüfen und ggf. zu sperren bzw. zu löschen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/355 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode I. Operative…
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BT 19/4422 Fragen zur geplanten Brückenteilzeit und zu Änderungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz
werden die anvisierten Ziele auch wirklich erreicht? Und wie konsistent ist der vorgelegte Gesetzentwurf ? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4422 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Brückenteilzeit…
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BT 19/2485 Sanktionspraxis im SGB II
die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten zu erfüllen (§ 31 Absatz 1 Nummer 1 SGB II). Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2485 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach der Stellungnahme…
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BT 19/2908 Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock
Ausfallzeit nicht gegeben. Dass der gewählte Weg auch weiterhin der wirtschaftlichste ist, scheint fragwürdig. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2908 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. In welchen…
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BT 19/3047 Sanktionsmöglichkeiten gegenüber der libyschen Küstenwache
zivile Rettungsschiffe und an Bord genommene Geflüchtete einsetzt oder androht, keine Zusammenarbeit geben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/3047 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das Magazin Buzzfeed…
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BT 19/4060 Anerkennung des eSports als Sport
Entwicklungen des eSports kann Seitens der Bundesregierung mangels Angaben von Quellen nicht nachvollzogen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4060 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Nach Veröffentlichung…
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BT 18/10591 Anstrengungen des EU Internet Forums zur Entfernung von Internetinhalten und zum Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu Verschlüsselung
Referrals Platform“). Geplant ist die automatische Entfernung markierter Inhalte bereits beim Upload. Das Bundesmi- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10591 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode nisterium des…
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