-
TH 6/5944 Aktuelle Situation der Kindertagespflege in Thüringen
eine familiennahe Form der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern, insbesondere von Kindern bis zu drei Jahren, im Haushalt der Tagespflegeperson, der Eltern oder in anderen geeigneten Räumen. Sie kann bei einem besonderen Betreuungsbedarf ergänzend…
-
MV 7/2275 Zuwendungsempfänger und Fahrtkostenzuschüsse bei Schülern beruflicher Schulen in Mecklenburg-Vorpommern
3. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass eine Anhebung der Vergütungsgrenze für Fahrtkostenzuschüsse die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel nicht überschreitet? Gemäß § 3 Absatz 1 Landeshaushaltsordnung ermächtigt der…
-
BE 18/15418 Atelierwohnungen in Pankow
der sozialen Wohnraumförderung wird der Neubau von Miet- und Genossenschaftswohnungen insbesondere für einkommensschwache Haushalte gefördert. Die früheren Wohnungsbauförderbestimmungen WFB 2014 und WFB 2015 sowie die aktuellen WFB 2018 sehen keine dezidierte…
-
NI 18/1781 Finanzielle Aufwendungen des Landes für Thyssen Nordseewerke und Rechtsnachfolger
zugänglich. Im Zusammenhang mit der angefragten Thematik verweist die Landesregierung auch auf die Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (AfHuF) am 29.08.2018; hier wurde bereits zu der Thematik im vertraulichen Sitzungsteil unterrichtet. Die Landesregierung…
-
TH 6/1750 Prozesskostenhilfe vor Thüringer Verwaltungs- und Sozialgerichten
Staatsangehörigkeit eine Prozesskostenhilfepartei besitzt. In der Anlage 1 wurden die Daten aus der SG- und VwG-Statistik und dem Haushalt im Sinne der Fragestellung zur Bewilligung der Prozesskostenhilfe bei den Thüringer Verwaltungs- und Sozialgerichten zusammengestellt…
-
BY 17/9202 Frauenanteil in den bayerischen Feuerwehren
unterschieden. Die folgenden Angaben beziehen sich folglich auf das Feuerwehrwesen in seiner Gesamtheit: a) Gedeckt durch das Haushalts-Kapitel 03 23 wurden im abgefragten Zeitraum für den Brandschutz in Bayern folgende Mittel aufgewendet: – 31.101.593…
-
BW 15/3766 Mehrkosten der John-Cranko-Ballettschule
Baden-Württemberg und der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart über die Höhe der zu Verfügung stehenden Mittel im Rahmen der Haushalte zu entscheiden haben. 6. Ist ihr bekannt, wie sich der Rechnungshof zu dem Bauvorhaben äußert und teilt sie diese Bedenken…
-
BW 15/2175 Breitbandversorgung im Enzkreis
Anstrengungen unternommen, die Grundversorgung mit einer Eingriffsschwelle von 2 MBit/s (bisher 1 MBit/s) bis Ende 2013 für alle Haushalte zu erreichen. Gleichzeitig erfolgt eine neue Schwerpunktsetzung beim zukünftigen Auf- und Ausbau von leis - tungsfähigen…
-
SH 18/1947 Bekämpfung der Cyberkriminalität
2017 ca. 675.000€ 2018 ca. 685.000€ Außerhalb der o. a. IT-Maßnahme werden z.B. auch Finanzierungen aus dem Gesamt IT-Haushalt der Polizei über den Standard Arbeitsplatz-PC hinaus ge- tätigt sowie für die in festgelegten Zyklen durchzuführende Reinvestition…
-
BE 17/11559 Strategie für, mit oder gegen Roma?
Berliner Strategie zur Einbeziehung von ausländischen Roma - Drucksache 17/0440 - entnommen werden, für die weitere Haushalts- planung gilt 7. 10. Welche Stelle ist für die Umsetzung zuständig? Welche Senatsverwaltungen sind beteiligt?…
10.503 kleine Anfragen