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MV 6/3318 Nachfragen zur Kleinen Anfrage „Vergabe von Beratungs- und Dienstleistungen durch die Landesregierung an Dritte“ (Drucksache 6/3040)
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung waren in 2011 und 2012 Umstellungs- beziehungsweise Ablöseprozesse zum bestehenden IT-Verfahren des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (HKR-Verfahren) zu betrachten. Die erforderliche Wirt…
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NI 17/4499 Mittelverwendung der IHK Lüneburg-Wolfsburg für die Kampagne „Ohne A fehlt uns was“
Geschäftsführer einer IHK sind an den Wirtschaftsplan gebunden, der die für Kammeraufgaben bestimmte Verwendung der in den Haushalt eingestellten Mitgliedsbeiträge jährlich festlegt. (Ausgegeben am 03.11.2015) Drucksache 17/4499 Kleine Anfrage…
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SN 6/16853 Anschaffung neuer Personenwagen für die Regionalexpress-Strecke RE 6 Chemnitz-Leipzig
Chemnitz“ mit 2,4 Mio. EUR finanziert. Für eine im September 2018 vereinbarte Aktualisierung dieser Vorplanung werden ebenfalls Haushalts... Nach der Bewertung des Projektes im November 2018 bevorzugt der Bund eine Streckenführung über den bereits elektrifizierten…
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BT 19/9603 Aktuelle Personalsituation der Financial Intelligence Unit
lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/9603 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Rahmen der Aufstellung der Haushalte für die Jahre 2018 und 2019 ist für die FIU ein Personalbedarf von 475 AK (davon 400 AK für die fachliche Aufgabenerledigung…
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BT 19/13370 Abgerufene Mittel beim Breitbandausbau in Bayern
Bundesregierung liegen keine eigenen Daten zur potentiell förderfähigen Anzahl der Schulen in Bayern vor. 6. Wie viele Haushalte sind bisher in Bayern durch das Bundesförderprogramm in den Genuss von schnellem Internet von mehr als 50 Mbit/s gekommen…
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BE 18/18512 Entwicklung Dragoner Areal
Rechtsverordnung zum Sanierungsgebiet wurden verbindliche Sanierungsziele festgelegt. Dazu gehört, dass vorrangig Mietwohnungsbau für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie benachteiligte Personengruppen verwirklicht werden soll. Der Anteil der mit…
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BE 18/20371 Tempelhofer Feld - Weiterentwicklung im Schneckentempo?
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz müssen die erarbeiteten Ergebnisse prüfen und zustimmen.“ Frage 5: Aus welchen Haushalten speist sich die Finanzierung der Maßnahmen? Welche Fördermittel stehen zur Verfügung, in welchem Volumen und Zeitraum?…
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NW 17/11503 Ausweitung der Kinderkrankentage in Corona-Zeiten. Wie hilft die Landesregierung ihren Landesbeamten mit Kindern?
Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege ihres erkrankten und versicherten Kindes der Arbeit fernbleiben, eine andere in ihrem Haushalt lebende Person das Kind nicht beaufsichtigen, betreuen oder pflegen kann und das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht…
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BT 19/7224 Entwicklungszusammenarbeit mit der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien
Wassereinzugsgebieten. In 23 ausgewählten Verwaltungsbezirken profitieren bisher auf einer Fläche von ca. 133 000 ha rd. 57 000 Haushalte von den Maßnahmen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode…
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SL 14/435 Überregionale Kommunikationsmaßnahmen der Staatskanzlei
Netzwerke. Daher wird auch die haushalterische Gewichtung der unterschiedlichen Positionen der Öffentlichkeitsarbeit im Haushalt 2011 angepasst. Dabei wird davon ausgegangen, dass die vom Landtag im Haushaltsgesetz vorgegebenen Etatgrenzen eingehalten…
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