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BE 18/12131 Auswirkungen der Angleichung von CFM-Mitarbeitern auf die Charité und weitere Landesbetriebe
Landesmindestlohngesetz seit dem 01.08.2017 geltende Mindestentlohnung in Höhe von jeweils 9 € verfolgt das Ziel, in einem Ein-Personen-Haushalt lebende Beschäftigte, die in den von diesen Gesetzen erfassten Einflussbereichen des Landes Berlin, z.B. im Rahmen der…
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BE 18/12169 Grundsätzliche Fragen zur Neuausweisung von Überschwemmungsgebieten in Berlin
ausgewertet wurden. Frage 3: Von welchen Auswirkungen geht der Senat hinsichtlich der Entwertung von Eigentum aus, wie viele Haushalte sind betroffen und inwieweit sind Ausgleichsmaßnahmen beabsichtigt (bitte hierbei auf jeden unter 1. genannten Bereich gesondert…
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BE 18/13193 Bereitstellung eines kostenlosen ÖPNV in Berlin
1,82 € 2,15 € Gesamt-Tageshaftkosten 123,74 € 146,02 € Frage 3: Wie hoch waren die Zuschüsse aus dem Berliner Haushalt in den Berichtszeiträumen 2015 und 2015 an die Unternehmen S-Bahn Berlin GmbH und BVG? Antwort zu 3: Die in den Jahren…
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ST 7/2602 Umsetzung des Pflegeberufegesetzes (PflBG) in Sachsen-Anhalt - Teil 1: Allgemein
Absatz 5 PflBG)? Die Kosten sind gem. § 36 Abs. 5 PflBG anteilig von den Rechtsträgern der Parteien aus den eigenen Haushalten zu tragen. Die Höhe der Kosten kann derzeit nicht beziffert werden.…
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BE 18/12711 §§ 35, 36 BeamtStG - Beratungs- und Remonstrationspflicht - in Berlin (I)
finanziell die Möglichkeit, nennenswerte Personalmehrbedarfe anzumelden. Bei der Veranschlagung zusätzlicher Stellen im Haushalt der Polizei für die Jahre 2016/2017 in Höhe von 365 Vollzugsstellen, darunter auch für die Bereiche FAO (Fahndung…
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BW 16/3240 Situation der Tagesmütter und -väter im Wahlkreis Konstanz
Kindertageseinrichtungen eine familiennahe Form der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern. Kindertagespflege wird im Haushalt der Tagespflegeperson, der Personensorgeberechtigten oder in anderen geeigneten Räumen geleistet. Die Kindertagespflege…
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ST 6/2082 Gesundheitsgefahren durch den Eichenprozessionsspinner
Gesundheitsgefahren, zu vorbeugenden Maßnahmen sowie zu zugelassenen Bekämpfungsmitteln und Verfahren. 10. Wie viel Mittel sind im Haushalt für die Bekämpfung des Eichenprozes- sionsspinners in welchem Einzelplan und in welcher Titelgruppe für 2013 generell eingeplant…
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SH 18/809 Vorsorge gegen Gesundheitsrisiken beim Energieleitungsausbau
beobachtet (http://www.bfs.de/de/elektro/netzausbau/wirkungen/moegliche_wirkungen.html). Solche Werte kommen in deutschen Haushalten normalerweise selten vor. 1. Um welchen Wert erhöht sich die dauerhafte Magnetfeldbelastung eines Wohngebäudes im Fall…
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HE 19/996 Start des Praxissemesters in der Lehramtsausbildung
pro Monat (entsprechend der Zulage für Ausbildungsbeauftragte in den Studienseminaren). Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verankert, das Hessische Kultusministerium kann keine zusätzlichen…
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NW 16/6597 Hat die Landesregierung keinen Überblick über die Einnahmen der Kommunen?
dem Jahr 2011, u.a. auch durch einen aufgestellten Automaten. Einnahmen von 250.000 Euro jährlich fließen dadurch in den Haushalt. Überdies berichten verschiedene Medien von Einnahmen der Stadt Duisburg von 1,2 Millionen Euro aus der Sexsteuer, die Stadt…
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