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HH 21/17188 Zukunft der ABB-Wohnprojekte
Der Senat plant laut Drs. 21/17030, die sogenannten ABB-Wohnprojekte weiterzuführen und für deren Verwaltung ein neues Unternehmen zu gründen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die zuständige Fachbehörde beabsichtigt, eine neue Gesellschaft…
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HH 21/2737 Unfall eines Van Carriers am Containerterminal Burchardkai (CTB)
betriebsinterne Auswertung von Arbeitsunfällen und eine entsprechende Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung durch das Unternehmen. Die vom Amt für Arbeitsschutz untersuchten schweren Arbeitsunfälle zogen jeweils erneute Unterweisungen, Überprüfung der…
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HH 21/8966 Wie hält es der Senat mit der Kontrolle der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes?
wesentliche Ziele: den Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und die Sicherung der notwendigen Flexibilität für die Unternehmen , um deren globale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Das ArbZG legt unter anderem Höchstgrenzen für die tägliche und wöchentliche…
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HH 21/9959 Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit der Ausrichtung des G20-Gipfels
nicht geschieht. 7. Werden kleine Unternehmen, die durch die Schäden eher in ihrer Existenz bedroht sein können, prioritär im Vergleich zu größeren Unternehmen behandelt? Falls nein, weshalb nicht? Alle Unternehmen werden gleich behandelt. 8. Wie…
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HH 21/8132 Belegungssteuerung bei Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen
e frei zu belegen. Im Gegenzug wird der Versorgungsauftrag im gesamten Bestand des jeweiligen Unternehmens umgesetzt. Im Ergebnis haben die Unternehmen genügend Spielraum, um auch ihre Sozialwohnungsbestände angemessen zu belegen. Im Übrigen sind…
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HH 21/12881 Flurstück 3873 in Lemsahl-Mellingstedt für die Öffentlichkeit erhalten!
handelt, ist der Pächter nicht dazu verpflichtet, etwaige Fachbehörden einzubeziehen. 6. Warum hat die Stadt ein externes Unternehmen für die Verwaltung des betreffenden Grundstücks beauftragt? Vor dem Hintergrund des §7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit…
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HH 21/14592 Wie ist der künftige Landesmindestlohn von 12 Euro nach Tarif im Haushalt abgebildet?
Stunde erhalten sollen. Dies soll in kommenden Tarifverhandlungen erreicht werden. In der Verwaltung und den öffentlichen Unternehmen existiert eine Vielzahl unterschiedlicher Tarifverträge zur Regelung der Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Die jeweils…
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HH 21/19052 Auf welchem Stand befinden sich die Arbeiten zur Optimierung des Erhebungsverfahrens der Einfuhrumsatzsteuer?
bekommen diese erst Monate später zurückerstattet. Dies führt bei den betroffenen Unternehmen zu einem erheblichen Liquiditätsnachteil. Gerade für kleinere Unternehmen hat dies oftmals existenzielle finanzielle Engpässe zur Folge. Bei Einfuhren über…
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HH 21/912 Hält die Verwaltung den Mindestlohn ein?
Betr.: Hält die Verwaltung den Mindestlohn ein? Die flächendeckende Einführung des Mindestlohns hat bei den betroffenen Unternehmen nicht nur zu bürokratischen Belastungen geführt, sondern in einigen Branchen auch zu erheblichen Problemen bei der Einhaltung…
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HH 21/1541 Werbung für Gründer und Kreative – Pop-up-Stores für Hamburg?
Konzeptes ist es Investoren und Touristen durch Berliner Unternehmen und Kulturschaffende anzuziehen. Wirtschaftsförderer, das Tourismus-Marketing Visit Berlin, die Verwaltung und Unternehmen vor Ort beteiligen sich gemeinsam daran. Vor diesem Hintergrund…
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