kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/2252 Mobbing und Gewalt in Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Verdachts der Körperverletzung können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: 2 Jahr JVA Burg JVA Dessau-Roßlau JVA Halle JVA Volkstedt JA Raßnitz Anzeigen wegen Körperverletzung gegen Anzeigen wegen Körperverletzung…

  2. BE 17/15562 Justizvollzugsanstalten als PR-Agenturen für Olympia?

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel gebacken wur- den. 1. Wie viel Geld berechnet die JVA Tegel für die Pro- duktion der Pfannkuchen? Aus welchem Etat wird diese Summe bestritten? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel berech- net pro…

  3. SN 6/17978 Nachwuchs in der Sächsischen Verwaltung - Entwicklung seit 2015, Aktualisierung der Drs 6/11301

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Justiz, Rechtspflege, Sozialversicherung , SozialvenNaltung, Staatsfinanzverwaltung, Vollzugs- und Verwaltungsdienst bei den JVA differenzieren.) Frage 3: Wie haben sich die Absolventenzahlen in den einzelnen unter 1. genannten Ausbildungsgruppen seit…

  4. ST 6/883 Krankenstand im Ministerium für Justiz und Gleichstellung sowie Einrichtungen des Justizvollzugs

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    jeweils Beamte und Angestellte sowie männlich/weiblich getrennt in Jahresscheiben nach Standorten angeben. Da nur die JVA Burg und die JVA Volkstedt eine Differenzierung der Krankentage nach Geschlechtern vornehmen konnte, wurde auf die erbetene Differenzierung…

  5. SN 6/7976 Personalentwicklung im Justizvollzug in Sachsen 2003-2016 - Nachfrage zur Kleinen Anfrage zu Drs. 6/6961

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    * Die JVA Plauen wurde im Jahr 2007 geschlossen. ** Die JSA Regis-Breitingen wurde im Jahr 2007 eröffnet. *** Belegung insgesamt inkl. Vollzug in Freien Formen **** Belegung insgesamt inkl. Vollzug in Freien Formen und Sicherungsverwahrung JVA/JSA …

  6. BE 17/17764 Todesfälle im Knast im Jahr 2015

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Alter der/des Betroffenen Aktuelle Art der Freiheitsentziehung Haftbeginn 1. 21.01.2015 JVA Moabit 58 Untersuchungshaft 11.10.2014 2. 27.01.2015 JVA Moabit 39 Gesamtfreiheitsstrafe 13.06.2014 3. 23.02.2015 JVA Plötzensee…

  7. SN 6/12187 Pokerturniere in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster fraktionslos, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ausführungen vorangestellt: ,,Vorbemerkung: Laut einem Artikel in der Dresdner Morgenpost vom 23.01.2018 fand im Dezember 2017 in der JVA Torgau ein Pokerturnier m¡t Gelde¡nsatz statt, dass von den Gefängnismitarbeitern veranstaltet wurde und an dem 43 Gefangene…

  8. BW 16/1604 Suizide in der Justizvollzugsanstalt Heimsheim

    Eingereicht von: Dr. Erik Schweickert, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    baden-württembergischen Gefängnissen (aufgeteilt nach Standort) ereignet? 2. Treten Suizide in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heimsheim häufiger auf als in andere Gefängnissen in Baden-Württemberg? 3. Nach welcher Haftdauer erfolgten die Suizide? …

  9. BE 18/21017 Ungeklärte Mordfälle in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mord, die im POLIKS statistisch als Mord erfasst sind. Diese Delikte wurden von einem Insassen der Justizvollzugsanstalt (JVA) begangen. Die mutmaßlichen Opfer zu diesen Sachverhalten befanden sich jedoch Seite 3 von 3 außerhalb einer Strafanstalt…

  10. NW 16/11253 Welche Möglichkeiten haben Gefangene in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten zu telefonieren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Landgericht Stendal hat unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 30.12.2014 die JVA Burg (Sachsen-Anhalt) verpflichtet, erneut über den Antrag eines Gefangenen auf Senkung der Telefongebühren zu entscheiden (509…

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