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NW 16/6386 Schulen für Kranke im Regierungsbezirk Detmold - was tut die Landesregierung zur Unterstützung der Schulen für Kranke bei der Beschulung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, die keinen Wohnsitz in NRW haben beziehungsweise sich nicht gewöhnlich dort aufhalten?
zum Stichtag 15. Oktober 2012 durchgeführten Sondererhebung vorliegen. Auf Grundlage der vorhandenen Daten sowie der im Haushalt 2014 für die Schulen für Kranke insgesamt bereitgestellten Lehrerstellen kann von einem Bedarf in der Größenordnung von…
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NW 16/1935 Welche Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern an Realschulen eine Stärkung und Unterstützung des Bildungsangebots zu ermöglichen?
Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 bis 3 gemeinsam beantwortet: Die Veranschlagung der Lehrerstellen im Haushalt erfolgt nach dem Gesamtdeckungsprinzip . Das gilt auch für die Verwendung der Stellen aus den demografischen Effekten. Eine…
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NW 16/876 Regressforderungen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wiederholungswahl in Dortmund aufgrund der Haushaltslüge – Wie verhält sich die Landesregierung im Vorfeld des drohenden Rechtsstreits?
Langemeyer und Kämmerin Dr. Christiane Uthemann wenige Tage vor der 2009er Kommunalwahl bestritten haben, dass der laufende Haushalt nicht für den tatsächlichen städtischen Finanzbedarf ausreiche. Nur einen Tag nach der Kommunalwahl, nämlich am 31. August…
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MV 7/2275(neu) Zuwendungsempfänger und Fahrtkostenzuschüsse bei Schülern beruflicher Schulen in Mecklenburg-Vorpommern
3. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass eine Anhebung der Vergütungsgrenze für Fahrtkostenzuschüsse die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel nicht überschreitet? Gemäß § 3 Absatz 1 Landeshaushaltsordnung ermächtigt der…
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SN 6/13695 „Schülergerichte“ in Sachsen
Mittelzuweisungen kam es dabei in den einzelnen Haushaltsjahren seit deren Bestehens? Finanziert wird das Projekt aus dem Haushalt des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz. Als Vergütung für lnformation, Statistik, Auswahl und Schulung der Schüler…
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NW 17/2311 Ankündigungen reichen nicht!Wie bereitet die Landesregierung die Landesbetriebe BLB und Straßen.NRW auf die Nutzung von "Building Information Modeling" (BIM) ab dem Jahr 2020 vor?
eingeschränkt wird. Im Bereich des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen werden weiterhin die aktuell gültigen Haushalts- und Vergabevorschriften zu Grunde gelegt. Allen Unternehmen steht eine Teilnahme im Zuge eines öffentlichen Vergabeverfahrens…
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HH 21/5570 Afghanischer Intensivtäter begeht sechs Einbrüche in Folge
entstanden? Kosten für Einsätze der Polizei werden nicht für jeden Einsatz gesondert erhoben. Sie sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt.…
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NW 16/12611 Widerspruchsverfahren für die Bereiche der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4703
und eine umfassende Leistungsbeschreibung erstellt. Mit der Vergabe ist bis zur 32. Kalenderwoche zu rechnen. Mit dem Haushalt 2016 ist dem Landesamt eine weitere Stelle im höheren Dienst (Volljurist/in) zugewiesen worden. Dieses Ausschreibungsverfahren…
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BY 17/10744 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
2015 die finanzielle Verantwortung für die unbegleiteten Minderjährigen übernommen. Für 2015 wurden rd. 126 Mio. Euro im Haushalt eingestellt, für 2016 rd. 632 Mio. Euro. Diese Mittel werden den Bezirken zur Verfügung gestellt, die gemäß Art. 52 AGSG…
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HE 19/3718 Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an Universitäten
Beamtenverhältnis berufen werden wird. Engpässe sind jedoch nicht zu befürchten, da die Landesregierung im Regierungsentwurf des Haushalts 2017 100 zusätzliche W2-Planstellen für Professuren vorgesehen hat, die auch für das Förderprogramm für den wissenschaftlichen…
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