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HH 21/6541 G20-Gipfel in Hamburg – Pflicht oder Kür?
und deren Verteilung? a. Wenn nein, wann ist mit einem Ergebnis der Gespräche zu rechnen ? b. Werden diese noch in den Haushalt 2017/2018 einfließen können? Nein. Im Übrigen erteilt der Senat aus grundsätzlichen Erwägungen keine Auskunft über laufende…
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BW 15/5508 Runder Tisch Feldberg
Feldberg einen Zuschuss in Höhe von 3,0 Mio. Euro zum Bau eines Parkhauses am Feldberg in Aussicht gestellt und die Mittel im Haushalt 2010/2011 im Einzelplan 07 (Wirtschaftsministerium) etatisiert . Nach einer ökologischen und ökonomischen Neubewertung…
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MV 6/3989 Besondere Förderung des Landesteils Vorpommern
Durchschnittswert des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu 92,0 Prozent erreicht. Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner lag 2012 im Landesteil Vorpommern bei rund 16.600 Euro und im Landesteil Mecklenburg bei rund 17.200 Euro…
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BE 17/16401 Wie bewertet der Senat das Abfallmanagement der städtischen Wohnungsbaugesellschaften?
(Betriebskosten) deutlich zu reduzieren. Der Berliner Senat verfolgt das Ziel, umfas- send die Mietbelastung der Berliner Haushalte sozial ausgeglichen zu dämpfen. Die mit den Abfallmanage- ments erreichten Kostensenkungen bei den Abfallgebüh- ren stellen…
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NW 16/3198 Stärkungspakt Stadtfinanzen: Welche Rechte und Pflichten hat der "Sparkommissar"?
bereits seit dem 1. Juli 2012 in Verzug ist. Darauf aufbauend soll er auch den bereits seit dem 1. Dezember 2012 fälligen Haushalt 2013 inkl. des Haushaltssanierungsplans 2013 - als Fortschreibung des Plans 2012 - beschließen. Schließlich hat er die Aufgabe…
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BE 17/13523 Mittagessen in Berliner Schulen: Hält der Senat an den kontroversen Vergabe- und Ausschreibungspraxis weiterhin fest?
Mittages- sens, insb. zum Bau und zur Sanierung von Mensen zur Verfügung? a) Wie viele Mittel hat jeder Bezirk in seinem Haus- halt jeweils für die Sanierung oder für den Bau von Men- sen eingeplant und wo sind diese Mittel jeweils in den Bezirkshaushalten…
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RP 16/3442 Ringelrötelnerkrankungen in Stadt und Kreis Neuwied
vergleichbar hohes Infektionsrisiko haben, ist dieses zu Endemiezeiten besonders für Personen, die mit Kindern in einem gemeinsamen Haushalt leben oder beruflich Umgang mit Kindern unter sechs Jahren haben, erhöht, da vor allem in dieser Altersgruppe Neuerkrankungen…
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BE 17/12778 Drogenkonsum in Berlin
Örtlichkeit verlassen haben, ohne das dortige Angebot zu nutzen. 3. Wie viele Mittel sind im Entwurf für den Doppel- haushalt 2014/2015 in welchen Titeln zur Betreuung und Versorgung drogenkranker Menschen etatiert? Zu 3.: Im Rahmen des Handlungsfeldes…
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BE 17/12626 Datenerfassung im POLIKS bei der Berliner Polizei (III)
Antwort zu 6.. Zu 6 c): Bislang wurden keine Schadensersatzleistun- gen aufgrund von Verstößen gegen das BlnDSG aus dem Haushalt der Polizei geleistet. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 626 3 7. Inwieweit…
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bevölkerungsarmen Mecklenburg-Vorpommern nur sehr begrenzt sind. Die Kosten eines solchen flächendeckenden Tarifs für die öffentlichen Haushalte und die Verkehrsunternehmen stehen voraussichtlich in keinem angemessenen Verhältnis zum erreichbaren Nutzen für die Fahrgäste…
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