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BE 17/11149 JVA Heidering: Was kosten die Teilprivatisierungsphantasien das Land Berlin?
werden keine Mehrkosten erwartet, weil die Mittel für die Einbeziehung Dritter in den Betrieb der JVA Heidering in den Haushalt aufgenommen worden sind. Dieses Finanzierungsvolumen wird nicht überschrit- ten werden. Der Kalkulation dieser Mittel…
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BE 17/10849 Förderung bei Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten - Entwicklungen im Land Berlin
Durchführung von Förderunterricht an öffentlichen Berliner Schulen gemäß §16, Abs. 4 GsVO pro Jahr? Wo sind die Kosten im Haushalt 2012/2013 etatisiert? Zu 5.: Die Kosten für die Einrichtung und Durch- führung von Förderunterricht an öffentlichen…
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HH 21/3004 Dolmetscher- und Übersetzungsleistungen im Auftrag der Hamburger Polizei – Gerechte Bezahlung?
möglich. Drucksache 21/3004 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Nach Auswertung von Haushalts- und Kassendaten für Dolmetschervergütungen können die Zahlen für die Gerichte und die Staatsanwaltschaft lediglich annäherungsweise…
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BE 17/15338 "Null Toleranz" bei Cannabis: Hohle Propagandashow von Innen- und Justizsenator? (III)
der Tatsache, dass der Senat gern politische Vorgaben mehr- fach neu ankündigt – bereits bei Beschlussfassung über den Haushalt 2014/15 durch das Abgeordnetenhaus im entsprechenden Titel etatisiert? Zu 3.: Die finanziellen Mittel für die Kampagne…
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HE 19/2515 Liegenschaften in Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten (VSG) im Kreis Bergstraße
und zahlreiche Mauern instand gesetzt. Die Instandsetzungsmaßnahme der Versorgungsleitungen unter/in der Allee ist zwar im Haushalt Eingegangen am 27. November 2015 · Ausgegeben am 3. Dezember 2015 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags …
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ST 6/4016 Forschungsressourcen an der Fachhochschule Polizei, Aschersleben
Erledigung oben genannter For- schungsaufträge finanzielle Ressourcen bereit? Welche sind dies im Einzelnen , wo sind sie im Haushalt vertitelt? Die Fachhochschule Polizei verfügt über kein explizit ausgewiesenes Forschungsbudget . Die Erledigung oben…
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HB 18/340 Energetische Gebäudesanierung
Verdoppelung der Sanierungsrate durch Steuereinnahmen (insbesondere Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer und Gewerbesteuer) wieder in den Haushalt zurückfließt? Dem Senat liegen hierzu keine gesicherten Erkenntnisse vor. Anhand von Schätzungen kann aber davon…
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BE 17/16716 Zur räumlichen Entwicklung der Stiftung Stadtmuseum Berlin
der Deutschen Klassenlotterie Berlin in Höhe von gut 10,3 Mio. € zur Verfügung . Zusätzlich dazu ist im Senatsentwurf zum Haushalt 2016/2017 (EP 03, Kap 0310, Titel 89444) sowie im Entwurf der Investitionsplanung 2015-19 eine Generalsanierung vorgesehen…
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BY 17/6560 Umsetzung der Mietpreisbremse im Freistaat
sein, wenn die Mieten deutlich stärker steigen als im bundesweiten Durchschnitt, die durchschnittliche Mietbelastung der Haushalte den bundesweiten Durchschnitt deutlich übersteigt, die Wohnbevölkerung wächst, ohne dass durch Neubautätigkeit insoweit…
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HH 21/9554 Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Borgwegs (IV)
Welche Kosten sind überschlägig mit den verschiedenen Varianten verbunden ? 8. Welche Mittel stehen für die Maßnahme im Haushalt wo und ab wann zur Verfügung? Siehe Drs. 21/9142 und Drs. 21/7878. Mit der Erstellung der sogenannten 1. Verschickung…
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