kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9339 Lehrermaßnahmenpaket - Beförderungsämter für FachberaterInnen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2 2 Sport 3 5 5 5 4 22 Technik 1 1 1 3 Technik und Computer 2 2 Unterrichtsentwicklung 3 1 4 Wirtschaft 1 1 Wirt‐Technik‐Haushalt/Soziales 6 3 6 3 18 Gymnasium 26 44 49 45 18 182 Biologie 1 2 2 2 7 Chemie 1 3 2 3 9 Deutsch 2 4 4 4 3 17 Seite 2 von 4…

  2. HH 21/12958 Steuertrendwertberechnung – Woher kommen die hohen Abschläge?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    seinerzeit laufende Jahr 2016 betrug die Differenz etwa 40 Millionen Euro. Diese Abschläge führen im Ergebnisplan des Haushalts zu entsprechend höheren Zuführungen an die Konjunkturposition. Die Differenz zwischen Senatsangaben und den Berechnungen…

  3. HH 21/12981 Verwahrlosung von Wohnungen in den Bezirken

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    teilweise auch Vermüllung oder Verwahrlosung der Wohnungen eine Rolle. 2. In wie vielen Fällen handelte es sich jeweils um Haushalte mit Kindern und welche Maßnahmen wurden jeweils ergriffen, um das Kindeswohl sicherzustellen? Drucksache 21/12981 …

  4. BY 17/21161 Geld für Hochwassergeschädigte 2016

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    geschätzt je über 20.000 Euro lagen und für die kein Versicherungsschutz für Elementarschäden bestand 2. Betroffene Haushalte im Landkreis Cham, die nicht in der Gebietskulisse für die Finanzhilfeprogramme Sofortgeld bzw. Soforthilfe lagen LK…

  5. BT 19/6485 Vorhaben im Rahmen der Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    in Entwicklungsländern geschaffen werden (www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2018/november/181109_ Minister-Mueller-Haushalt-2019-staerkt-Entwicklungspolitik-Koalitionsvertragwird -umgesetzt/). 1. Welche Vorhaben, Projekte und Maßnahmen werden…

  6. SN 6/16862 Straßenbaumaßnahmen 2019

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    VERKEHR Sowohl für Autobahnen , Bundesstraßen als auch für Staatsstraßen wird der Straßenbauverwaltung ein jährlicher Haushalt zur Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Daher sind die eingangs dargestellten Maßnahmen als vorbehaltlich , in Abhängigkeit…

  7. BY 17/23558 Personal der bayerischen klinischen Krebsregister

    Eingereicht von: Kathrin Sonnenholzner, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    neben den Stellen mit Finanzierung durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch 16 Stellen aus dem staatlichen Haushalt eingebracht werden, welche neben Aufgaben des § 65c Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) auch notwendige staatliche…

  8. NW 17/4139 Was tut die Landesregierung gegen Salafismus an lippischen Berufskollegs?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bekämpfung von Antisemitismus, Rechts- und Linksextremismus sowie Salafismus noch stärker zu unterstützen, sollen mit dem Haushalt 2019 außerdem 54 Stellen für eine Fachberatung in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt bereitgestellt werden, die Schulen…

  9. SN 6/14325 Vereinbarkeit Pflege und Studium

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gen sind u. a. Rückruftermine mit examinierten Pflegekräften und bei Bedarf in dividuelle Pflegeberatung und -Schulung im Haushalt des Pflegebedürftigen. • Studienzeitflexibilisierungen (z. B. individuelle Studienverlaufsplanung, Einrich tung von E-Learning-Angeboten…

  10. BT 19/9547 Personalsituation und -bedarf bei Gerichten und Staatsanwaltschaften

    Eingereicht von: Katja Keul, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesgerichtshof (BGH) ist zu berücksichtigen , dass insgesamt 12 Stellen für Richter/-innen erst im parlamentarischen Verfahren zum Haushalt 2019 mit Wirkung zum 1. Januar 2019 ausgebracht wurden, um zwei neue Senate einzurichten; die Stellen konnten demgemäß noch…

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