kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16904 Ist Berlin gut betreut?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    __blob=public ationFile&v=28 abgerufen werden. Auf diese Möglichkeiten wird bei den entsprechenden Stellen hingewiesen. Für den Haushalt 2020/2021 wurden seitens der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung Mittel u. a. für eine Broschüre zum Thema Vorsorgevollmachten…

  2. NI 18/2206 Videodolmetscherinnen und -dolmetscher im Justizvollzug

    Eingereicht von: Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Videodolmetschen. Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/2206 2 1. Wofür wurden die im letzten Haushalt eingestellten Mittel für Videodolmetscherinnen und -dolmetscher im Justizvollzug genau verwendet? Die für Videodolmetscherinnen…

  3. BB 6/10379 "Wo sind die Millionen hin?"

    Eingereicht von: Christina Schade, Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wurde keine Zahlungssperre verhängt (siehe Antwort zu Frage 14). Der Minister der Finanzen informierte den Ausschuss für Haushalt und Finanzen über das Warnschreiben im Rahmen der Berichterstattung zur Umsetzung der EU-Fonds zum Stichtag 30.06.2018…

  4. BE 18/16413 Verstetigung des QM Schillerpromenade - Wie geht es weiter mit dem Neuköllner Schillerkiez?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Sozialen Stadt initiierte Projekt 4 Stadtteilmütter hat das Land Berlin inzwischen in einem Landesprogramm im Haushalt verankert, um diese wichtige aufsuchende Familiensozialarbeit kontinuierlich zu gewährleisten. Nicht zuletzt befindet…

  5. MV 7/2984 Neue Stellen infolge der Migrationskrise

    Eingereicht von: Stephan J. Reuken, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sonderpädagogischer Aufgabenstellung im Bereich Deutsch als Zweitspreche beschäftigt. Da diese zusätzlichen Beschäftigten weder im Haushalt noch in der Stellenbewirtschaftung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur gesondert gekennzeichnet und geführt…

  6. NW 17/7346 Unbesetzte Stellen im Kreis Düren

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    auf diesen Ebenen auch keine Daten zu unbesetzten Stellen vor. Das Ministerium für Schule und Bildung weist die mit dem Haushalt bereitgestellten Stellen den jeweiligen Bezirksregierungen zur Bewirtschaftung zu. Die Schulen erhalten von der Schulaufsicht…

  7. TH 6/7781 Verkauf von Grundstücken von ThüringenForst - Anstalt öffentlichen Rechts (Thü- ringenForst) unter dem Gutachtenwert

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    geltenden §§ 63 und 64 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) erlangt. Mit der Vorlage hat die Landesforstanstalt die für Haushalt, Finanzen und Forsten zuständigen Ausschüsse beim Thüringer Landtag über die in den Jahren 2012 und 2013 erfolgten Grundstücksgeschäfte…

  8. NW 17/10567 Ruhrkonferenz – Sachstand des Projektes "Virtuelles Krankenhaus"

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Christina Kampmann, Josef Neumann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10567 4 Für das Virtuelle Krankenhaus sind für den Haushalt 2021 Haushaltsmittel in Höhe von 8 Mio. Euro (Barmittel und Verpflichtungsermächtigungen) angemeldet. Bisher sind für Planungskosten…

  9. BT 19/5204 Die Gemeinsame Organisation für die Zusammenarbeit im Bereich der Rüstung (OCCAR)

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    betrug: Deutschland 60, Frankreich 50, Belgien 8, Spanien 27, Großbritannien 25, Türkei 10. Zu Programmbeginn wurden im Haushalt für den deutschen Anteil am Programm A400M, inklusive Finanzbedarfe für rein nationale Arbeiten wie z.B. Infrastrukturmaßnahmen…

  10. MV 6/5217 Sozioökonomische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Helmut Holter, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Tabelle entnommen werden. Für die Jahre 2014 und 2015 liegen noch keine Daten vor. Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner (in Euro) Land 2012 2013 Entwicklung 2012-2013 absolut in Prozent Baden-Württemberg 21.787 22.125 338…

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