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BY 17/8743 Personalsituation im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd-West
geeignete Grundstücke in die Überlegungen mit einbezogen werden. Eine belastbare Aussage, wann die Baumaßnahme in den Haushalt aufgenommen werden kann, und damit zum Baubeginn, ist derzeit nicht möglich. Polizeiinspektion Burgau Die Polizeiinspektion…
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BT 18/3663 Weitere Verwendung der HALE-Drohne Euro Hawk
der Spionagedrohne „Euro Hawk“ befasst? Im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sind die Abteilungen Planung (Plg), Haushalt und Controlling (HC), Strategie und Einsatz (SE), Führung Streitkräfte (FüSK), sowie Ausrüstung, Informationstechnik und…
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ST 7/3667 Einfluss des Haushaltsgesetzgebers auf EU-Programme
300 € Anmeldung MIPLA 2020 149.070.500 € Anmeldung MIPLA 2021 123.733.800 € Anmeldung MIPLA 2022 60.437.100 € noch nicht im Haushalt veranschlagter Restbetrag des Finanzplans 56.708.357 € 7 Dementsprechend werden die zur Kofinanzierung…
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BT 19/16173 Ausstattung der Bundeswehr mit geschützten Fahrzeugen
Erprobung (in Mio. €) 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Zahlungen 838 822 1.083 959 Soll 2019 1.477 Haushalt 2020 53. Finanzplan 1.493 1.403 1.397 1.400 1.400 1.400 Tabelle 3: F&E-Mittel: Ausgaben und Plan für den Zeitraum 2015…
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NI 18/6862 In Familienunternehmen beschäftigte Geflüchtete
3.386 87,88 Heime und Sozialwesen 9.099 92 138 479 1.878 3.267 1.857 712 676 R,S,T sonstige Dienstleistungen; private Haushalte 6.145 1.901 675 733 763 604 846 483 140 ohne Angabe * * - - - - - - - A,Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 10.461 2.864…
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NI 18/2305 Wie setzt sich die Landesregierung konkret für „die bestmögliche Mobilfunkversorgung statt maximaler Erlöse“ (Minister Althusmann, PI des MW, 10.10.2018) gegenüber dem Bund ein?
unser Interesse, dass noch bestehende weiße LTE-Flecken zügig geschlossen und 5G möglichst schnell auch in der Fläche, in Haushalten, Gewerbegebieten und an Verkehrswegen genutzt werden kann. Die jetzt verfügbaren Frequenzen müssen dazu einen wesentlichen…
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NW 16/7353 Trägt der Bildungsscheck zum Abbau des Fachkräftemangels bei?
Gesundheits- und Sozialwesen 2,4 (R) Kunst, Unterhaltung und Erholung 3,4 (S) Sonstige Dienstleistungen 2,3 (T) Private Haushalte (Personal, Waren, Dienstleitungen) 1,9 (U) Exteritoriale Organisationen und Körperschaften 2,2 Gesamt 2,7 min. 1,7…
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BB 6/955 Brandenburgisches Gesetz über Mindestanforderungen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen (Brandenburgisches Vergabegesetz - BbgVergG)
wesentliche Ziel des Gesetzes erreicht. Die Landesregierung geht davon aus, dass sich die Unternehmen rechtstreu verhalten. Im Haushalt 2014 wie im Vorjahr sind 10.000.000 Euro als Kostenerstattung für die Kommunen vorgesehen. Die Anträge der Kommunen hatten…
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NW 16/2527 Zukunft der PTA-Schulen in Nordrhein-Westfalen
Herbst 2013 beabsichtigten Ausstieg bei den zukünftigen Planungen zu berücksichtigen. Die freiwillige Förderung aus dem Haushalt des MGEPA soll beginnend mit dem Ausbildungsjahr 2013 Schritt für Schritt eingestellt werden. Alle aktuell laufenden Kurse…
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NW 16/1719 Kürzung von Schulgeldern in der Altenpflegefachkraftausbildung / NRW-Ausgleichsverfahren in der Altenpflegeausbildung
zur Verfügung stehen und das Umlageverfahren in der Altenpflege weiterhin seine Wirkung voll entfalten kann. Für den Haushalt 2012 ist von den Koalitionsfraktionen ein Änderungsantrag mit einer nochmaligen Ansatzaufstockung um 756,0 TEUR ins parlamentarische…
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