-
HH 21/8477 Benachteiligung von Wohnungssuchenden mit fremdsprachigen Namen bei der SAGA
Nachhaken. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Als kommunales Wohnungsunternehmen versorgt die SAGA insbesondere Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie Menschen mit Zugangsschwierigkeiten zum Wohnungsmarkt angemessen mit Wohnraum…
-
HH 21/8475 Hammerbrooklyn als Silicon Valley – Big City statt Wachsender Stadt?
stattdessen nicht finanziert? Bitte jeweils einzeln aufschlüsseln . Es ist nicht geplant, das Projekt mit Fördermitteln aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt zu unterstützen. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache…
-
HH 21/7675 Ferienförderunterricht im Fach Mathematik an den weiterführenden staatlichen Schulen
im Fach Mathematik an den weiterführenden Schulen seit 2015/2016 bis heute (Stand Januar 2017) und wie wurden diese im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg eingestellt beziehungsweise abgedeckt? (Bitte für jedes Haushaltsjahr mit Einzelplan…
-
BB 6/5735 Schaffung von Arbeitsplätzen in Brandenburg
01.01.2019 (Stand 01.01.2018 abzgl. Kw-Vermerke bis 31.12.2018*) 48.952 * Stand Kabinettbeschluss 19.07.2016 Im Haushalt sind die Planstellen und Stellen für aktive dauerbeschäftigte Landesbedienstete der unmittelbaren Landesverwaltung veranschlagt…
-
BW 16/3036 Mobilfunk in der Stadt Stuttgart
eine Netzabdeckung mit einer mobilfunkgestützten Breitbandversorgung von 10 Mbit/s und mehr von mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 3036 4 98 Prozent bundesweit erreichen. Für die…
-
ST 7/1983 Geringer Mittelabfluss Bildungsministerium
nicht eher geleistet werden, als sie zur wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung erforderlich sind. Der Ausgabetitel im Haushalt gibt nur einen Ermächtigungsrahmen als Obergrenze für die Haushaltsführung. Die Verwaltung muss jeweils im konkreten Einzelfall…
-
NW 17/1058 Selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung für Menschen mit Hilfebedarf sichern – SGB XII-Unterstützungsleistungen für Personen in Pflegegrad 1 weiterhin sicherstellen
zur Pflege. Unberührt bleiben Leistungen nach anderen Vorschriften des SGB XII wie z. B. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach § 70, die auch Pflegebedürftigen des Pflegegrades 1 gewährt werden können, ebenso wie beispielsweise Hilfe zum Lebensunterhalt…
-
ST 6/1352 Vollzugsbeamte im Verwaltungsdienst II
die Feststellungen Tätigkeiten in den Dezernaten 12 „Polizeiliche Prävention“, 13 „Aus- und Fortbildung“ oder 22 „Haushalt/Technik“ betraf, wurde mitgeteilt, dass es auch weiterhin für erforderlich gehalten wird, dort anfallende Tätigkeiten…
-
BW 15/6576 Verlagerung des Führungs- und Lagezentrums Waiblingen
Um die Zusammenführung von Präsidiumsleitung und FLZ baldmöglichst zu realisieren , wurde der Erweiterungsbau in Aalen im Haushalt 2015/2016 etatisiert. 7. Welche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Polizeidirektion Waiblingen wurden vor der Entscheidung…
-
BW 15/3881 Mehrverkehre Elztalbahn und Kaiserstuhlbahn
werden. Zwar hat das Land einen Entfall von Bundeszuschüssen über entsprechende Verpflichtungsermächtigungen im Landes - haushalt abgesichert, sich zu einer Übernahme des genannten Risikos aber bislang nicht rechtsverbindlich gegenüber dem ZRF verpflichtet…
10.503 kleine Anfragen