kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14729 Feuerwehreinsatz in der Fregestraße 77 am 11.10.2014

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufenthalts- und Betreu- ungsort vorzubereiten. Das Angebot wurde in der Zeit ab ca. 8 Uhr von bis zu 12 Personen (4 Haushalte) des Brandhauses in Anspruch genommen. Bestimmte Gebäu- deteile des Wohnhauses 77 waren etwa zeitgleich bauauf- sichtlich…

  2. BE 17/13199 Bedarfsgerechte Schaffung von Kita-Plätzen 2013 (II)

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    besteht. Zur Verbesserung der durch hohe Nutzerfrequenzen verursachten Verschleißerscheinungen wurde im Doppel- haushalt 2014/2015 ein Kita- und Spielplatzsanierungs- programm (KSSP) aufgelegt, das als Sonderprogramm die Sanierung von Kitas…

  3. BE 17/10733 Open Source in der Berliner Verwaltung

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin ein Gesamtkonzept für die Planung, Finanzierung, Einführung und Nutzung von IT-Systemen und IT-Lösungen bis zum Haushalt 2014/15 angekündigt. Im Rahmen dieser Gesamtkonzeption soll auch „ein standardisierter IT-Arbeitsplatz entwickelt und vom…

  4. SN 6/5877 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und den Niederlanden

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    deutschniederländischer Projekte zur Verfügung bzw. in welchem Umfang wurden solche Projekte 2015 und 2016 finanziell unterstützt? Der Haushalt des Freistaates Sachsen enthält keinen eigenen Titel, der ausschließlich für Prolekte mit den Niederlanden zur Verfügung…

  5. BE 18/16216 Taxigewerbe und Ridesharing-Dienste in Berlin

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Mietwagenverkehr, Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen sowie den Krankentransport. Die Mitarbeiterzahl soll mit dem nächsten Haushalt erhöht werden, da eine Überlastung des Bereiches seit längerer Zeit besteht.“ 4 Frage 8: Inwieweit ist dem…

  6. HH 21/13998 Situation in der Hamburger Justiz – Personal Geschäftsstellen (IV)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzeitäquivalente unbesetzt geblieben sind und wie viele der vorhandenen Stellen Teilzeitstellen sind. Es werden die im laufenden Haushalt finanzierten Vollzeitäquivalente (VZÄ) den tatsächlich besetzten VZÄ gegenübergestellt. Die Ergebnisse sind mit folgenden…

  7. NW 17/3306 Top oder Flop? Zündet die Lehrerwerbekampagne oder verglimmt sie?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Maßnahmen der Kampagne bis zum 15. Juli 2018 605.781,59 Euro (brutto) verausgabt. Weitere Zahlungen stehen noch aus. Im Haushalt 2018 sind für die Durchführung der Informations- und Werbekampagne zwei Millionen Euro bewilligt. Um die Nachhaltigkeit…

  8. BB 6/10647 Zuständigkeiten und Arbeitsweise der Krebsregister im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Raik Nowka, Prof. Dr. Michael Schierack, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anbieter, wiederholte Ausschreibung offener Stellen, Neuanmeldung von Stellen für die Ausführung der neuen Aufgaben im Haushalt 2020/21), befinden sich in der Umsetzung. Jenseits der benannten Probleme sind der Landesregierung keine weiteren Probleme…

  9. BE 18/17658 Organisierte Kriminalität - Clankriminalität: Ergebnisse des "OK-Gipfels" im November 2018

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Schwerpunktsetzung des Senats Landeskriminalamtes aufgabengerecht mit Personal ausgestattet. Im Rahmen der Dienstkräfteanmeldung für den Haushalt 2020/2021 sollen Stellen des Polizeivollzuges berücksichtigt werden. 5. Inwieweit wird das Maßnahmenpaket bei der Ha…

  10. BE 18/15803 Was sagt denn so der Bot? Erste Erfahrungen mit dem Virtuellen Bürger-Service-Assistent im Land Berlin

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    im Rahmen der Forschungskooperation aus Innovationsmitteln des ITDZ Berlin finanziert. Es ist vorgesehen, im kommenden Haushalt Finanzmittel für den Betrieb und die Weiterentwicklung des virtuellen Bürger-Service-Assistenten einzuplanen. Eine konkrete…

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