kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17509 Breitbandausbau in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    FHH eingestellt worden.2 Angaben darüber, welche Gebiete betroffen sind, wurden jedoch geschwärzt, sodass betroffene Unternehmen und Anwohner der „weißen Flecken“ Hamburgs weiter keine Informationen darüber haben, ob und wann sie endlich mit einer…

  2. HH 21/16773 Verkauf der HOCHBAHN-Anteile an BeNEX

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Beteiligungen an weiteren Unternehmen hält beziehungsweise hielt die BeNEX GmbH zum Zeitpunkt des Verkaufs? Bitte mit Anteilen und weiteren Partnern/-innen angeben. Die BeNEX GmbH hielt zum Zeitpunkt des Verkaufs Anteile folgender Unternehmen: agilis Eisenbahngesellschaft…

  3. HH 21/6192 Hotelentwicklungsplan des Senats nimmt kafkaeske Züge an: Kommt der Plan jemals?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    touristischen Potenziale daher eine Ausweitung der Hotelkapazitäten erforderlich. Diesem dient der Hotelbedarfsplan, der von den Unternehmen der Marketing-Holding HMG erarbeitet wurde. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie…

  4. HH 21/7747 Bäderland Hamburg GmbH (BLH) – Geht Hamburg finanziell baden?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg, eine durch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) gegründete Holdinggesellschaft zum Pooling von öffentlichen Unternehmen. Die BLH wird nach eigenen Angaben die Investitionskosten nicht mehr aus Innenfinanzierungsmitteln decken können. Im…

  5. HH 21/10948 Von wegen „Deckel drauf und fertig“ – Warum verzögert sich der Bau des A7-Deckels in Schnelsen, welche Mehrkosten kommen dadurch auf die Steuerzahler in Hamburg zu und mit was müssen Pendler und Anwohner noch so rechnen?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mit was müssen Pendler und Anwohner noch so rechnen? Das Baukonsortium „Via Solutions Nord“ (VSN), bestehend aus den Unternehmen HOCHTIEF, Kemna und Tesch, hat am 8. November 2017 in einer Pressemitteilung (PM)1 eine „Veränderte Bauzeit beim Schnelsener…

  6. HH 21/6380 Will der Senat die Planung des Ersatzes für das Heizkraftwerk Wedel Vattenfall überlassen? – Nachfragen zu Drs. 21/6098 vom 30.9.2016

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (KfW 294) in Verbindung mit der BMWI- Richtlinie „Förderung der Abwärmevermeidung und Abwärmenutzung in gewerblichen Unternehmen“ Art der Förderung: Kredit mit Tilgungszuschuss o IKU-Energetische Stadtsanierung-Quartiersversorgung (KfW 202) Art…

  7. HH 21/5262 Richtlinie zur Förderung von innovativen Hafentechnologien – Wie profitiert Hamburg?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in den nächsten fünf Jahren bis zu 64 Millionen Euro bereitgestellt werden . Das Förderprogramm IHATEC richtet sich an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Einrichtungen für Forschung und Wissensverbreitung, außeruniversitäre Einrichtungen und…

  8. HH 21/6281 Fachkräftebeschäftigung bei der Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH und der Elbkinder KITA Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitgeber in dem Bemühen um eine gute Betreuung für die Kinder ihrer Mitarbeiter, in dem sie eine Betriebskita betreiben und Unternehmen in unterschiedlichen Formen Belegungsmöglichkeiten in ihren Kindertagesstätten zur Verfügung stellen. Elbkinder beschäftigt…

  9. HH 21/2711 Öffentlich geförderte Beschäftigung in Hamburg (II) – Was plant der Senat?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    öffentlichen Unternehmen realisiert werden. Hintergrund hierfür ist, dass die zuständige Behörde eine höhere Übernahmequote der geförderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in reguläre Beschäftigungsverhältnisse durch öffentliche Unternehmen erwartet…

  10. HH 21/5796 Auswahlverfahren für Hamburg Tourismus – Wie lief das Verfahren ab? (II)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    vertraglich andernorts noch gebunden sind. Dies betrifft in erster Linie die Besetzung von hohen Positionen in öffentlichen Unternehmen . Im Bereich der Kernverwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg erfolgen in aller Regel keine Beauftragungen von Personalberatungen…

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