-
HH 21/8014 Situation der Frauenhäuser in Hamburg
Vollzeitäquivalenten aufschlüsseln . a. 24/7 muss rund um die Uhr erreichbar sein. Wie wird dies personell und organisatorisch gewährleistet, insbesondere in Zeiten von Urlaub oder Krankheit? Einrichtung Anzahl Personen Anzahl VZÄ 1. & 3. Hamburger Frauenhaus…
-
HH 21/17478 Gesetzeswidriger Handel mit Heimtieren: Wie gestaltet sich die Situation in Hamburg?
Auf den Plattformen werden die Tiere ohne persönliche Verifizierung inseriert. Eine Rückverfolgbarkeit ist somit nicht gewährleistet. Inzwischen gilt der illegale Handel mit Heimtieren als eine feste Einkommensquelle des organisierten Verbrechens in…
-
HH 21/17101 Was gilt in Hamburg bei der inklusiven Bildung für Schüler mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf: Elternwahlrecht oder Zuweisung an Schwerpunktschulen?
20/3641 gilt seit 2010 die freie Schulwahl für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf . Wie wird diese in Hamburg gewährleistet? Siehe Vorbemerkung. 2. Wie viele Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden prozentual nicht an ihrer Wunsch-Schule…
-
HH 21/16634 Schulentwicklung in der HafenCity
Schulgebäuden darauf geachtet, dass die Zugänglichkeit für bestimmte Gebäudeteile auch außerhalb der Unterrichtszeit gewährleistet werden kann. Dieses gilt insbesondere für Veranstaltungsräume wie Aulen oder Mehrzweckhallen, aber auch für allgemeine…
-
HH 21/17863 Einstellung der Telefonberatung für Arbeitslose
Finanzierung und des Angebots dem Satzungszweck sowie dem Namen des Vereins entgegenstehen. c. Falls ja, wie kann gewährleistet werden, dass der Verein trotz veränderten Angebots und veränderter Finanzierungs- und Abrechnungsmodalitäten weiterhin…
-
HH 21/17618 Nicht über uns ohne uns? Stand der Reform des Hamburgischen Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Prioritäten: 1. SkBM ist öffentlich auszuschreiben, die Weisungsfreiheit muss durch behördenunabhängige Anbindung gewährleistet sein. 2. Es muss eine zentrale Schlichtungs- und Beschwerdestelle geben. 3. Die Regelungen von Bundesgesetzen sind für…
-
HH 21/11898 Abdeckung der Hamburger Stadtteile mit Spielplätzen
soziale Funktion erfüllen können, muss aber eine ausreichende Abdeckung der Bezirke mit Spielplätzen in angemessener Größe gewährleistet sein. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Wie bereits in Drs. 21/10392 ausgeführt, steht in Hamburg Kindern…
-
HH 21/12094 Gebührenerhöhung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (III)
Bewohner/-innen jeweils den Bescheid erhalten haben? Die Bewohner quittieren den Empfang des Bescheides. d. Wie wird gewährleistet, dass alle Bewohner/-innen ein Exemplar des Bescheides für ihre Unterlagen beziehungsweise zur Veranlassung weiterer…
-
HH 21/2529 Städtische Platzwarte
Platzwarten eher noch verschärfen. Jeder Sportplatz bedarf einer pflegerischen Betreuung, die unter anderem vom Platzwart gewährleistet wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie hat sich die personelle, sachliche und finanzielle Ausstattung…
-
HH 21/13572 Ein halbes Jahr Hamburger Sauberkeitsoffensive – Wie ist die Zwischenbilanz?
Verursacher von wilden Müllablagerungen und Littering zu ermitteln. Zu präventiven Maßnahmen siehe Antwort zu 9. 7. Wie gewährleistet die SRH die regelmäßige Reinigung von Radwegen? Die SRH reinigt regelhaft ein mit der für den Verkehr zuständigen Behörde…
1.029 kleine Anfragen