-
BT 19/6332 Auswertung der Kontrollen zum Messerverbot am Hamburger Hauptbahnhof
Bundespolizei im originären Zuständigkeitsbereich erfolgt keine gesonderte Erhebung von Kosten. Diese Ausgaben sind durch die im Haushalt veranschlagten Ausgabemittel gedeckt. 6. a) Wie viele Messer sind bei der Kontrolle, bei der insgesamt 341 Menschen kontrolliert…
-
BE 18/18426 Förderung sozialer Infrastruktur durch das Land Berlin
Wohnraumversorgung“ vom 15.04.2017 werden 60 % der jährlich zur Wiedervermietung 3 kommenden Bestandswohnungen an WBS-berechtigte Haushalte maximal zur ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet. Davon werden 25 % der Bestandswohnungen an besondere Bedarfsgruppen…
-
BE 18/18188 Milieuschutzgebiete: Der diskrete Charme der Bourgeoisie
Berlin" der Wüstenrot Stiftung gemeinsam mit der Humboldt-Universität zu Berlin verwiesen: Eine höhere Vulnerabilität haben Haushalte mit geringem Nettoäquivalenzeinkommen, Alleinerziehende, Personen ohne Universitätsabschluss und Personen mittleren Alters…
-
HH 21/17984 Auflösung von Rückstellungen beim Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e. V. (LGH) oder: Wem gehören die 624 205,48 Euro?
Forderungen gegenüber dem LGH geltend gemacht. Der sich durch die nicht zurückgeforderten Zahlungen ergebende Aufwand ist im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg entstanden . Durch die direkte Rechnungsstellung seit dem Jahr 2015 ist die Entstehung…
-
HH 21/19785 Hamburgs Städtepartnerschaften – Stand und Perspektiven
Jahren 2015 bis 2020 für die Pflege der Städtepartnerschaften jeweils zwischen 425 000 und 445 000 Euro aus dem aktuellen Haushalt festgelegt. Zwischen den einzelnen Städtepartnerschaften wird die Mittelverteilung jährlich neu vorgenommen unter Berücksichtigung…
-
NW 17/11080 Wir bleiben zu Hause vs. Wohnungslosigkeit
Jahren vom MAGS geförderte Projekt „Housing first Fonds - wohnraumbeschaffende und wohnbegleitende Hilfen für wohnungslose Haushalte“- des Paritätischen NRW in Kooperation mit fiftyfifty / asphalt e.V. zielt auf die dauerhafte und nachhaltige Versorgung…
-
TH 6/4301 Staatliches Handeln im Vorfeld des Familiendramas in Altenfeld
Betreuung seiner Kinder und der Haushaltsführung überfordert sein könnte. In Einschätzung der o. g. Punkte wurden die Kinder im Haushalt der Familie und damit in der Obhut des sorgeberechtigten Kindesvaters belassen. Zu 4.: Der Wunsch der Kindesmutter, dass…
-
BY 17/17677 Wiedereinforderung von Unterhaltsvorschuss
seiner Verantwortung zu entlassen. Daher ist der Rückgriffserfolg aus Sicht der Staatsregierung nicht nur eine Frage des Haushalts, sondern auch familienpolitisch im Fokus . Bayern führt den Rückgriff dabei, soweit er im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens…
-
BW 16/2924 Mobilfunk im Landkreis Heilbronn
2020 eine Netzabdeckung mit einer mobilfunkgestützten Breitbandversorgung von 10 Mbit/s und mehr von mindestens 97 % der Haushalte in jedem Bundesland und 98 % bundesweit erreichen. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE- Strecken) müssen…
-
HH 21/11012 Haftungsrisiken für die Freie und Hansestadt Hamburg durch mögliche Kunstfehler im Rettungsdienst durch jahrelange Nichtaufrüstung der Krankenwagen mit Amiodaron entgegen dem Stand der Notfallmedizin
Amiodaron vom fachlichen Standards abgewichen wurde ? 6. Welche Vorsorge für solche Haftungsfälle hat der Senat seit wann im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg einzustellen beantragt und wo sind diese in den Haushaltsplänen zu finden? Die Betroffenen…
10.503 kleine Anfragen