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HE 19/1949 Kasse der Landesschülervertretung
-stufen gegenüber dem Kultusministerium. Zur Durchführung seiner Aufgaben erhält er angemessene Mittel nach Maßgabe des Haushaltes. Die Grundsätze wirtschaftlicher und sparsamer Haushaltsführung sind dabei zu beachten (§ 7 Landeshaushaltsordnung - LHO)…
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HH 21/1972 Möglichkeit der privaten Aufnahme Geflüchteter
Fachstellen für Wohnungsnotfälle haben im Zeitraum von Januar 2015 bis August 2015 418 von Wohnungs- und Obdachlosigkeit bedrohte Haushalte in privaten Wohnraum und in Wohnungen von Wohnungsbauunternehmen beziehungsweise -genossenschaften außerhalb des Kooperationsvertrages…
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TH 6/1707 Finanzlage der Stadt Eisfeld (Landkreis Hildburghausen)
Hildburghausen) Die Kleine Anfrage 681 vom 24. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen der öffentlichen Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses am 20. November 2015 zum Entwurf der Landesregierung zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz stellte…
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BE 17/17503 Wann beschließt der Senat seine "Strategie Parken in Berlin" (",Masterplan Parken")?
verwendet? Antwort zu 12: Die Netto-Erträge aus der Parkraumbewirtschaftung fließen wie die anderen Einnahmen in den Haushalt des Landes Berlin ein und werden im Rahmen der Haushaltsplanung der Bezirke verausgabt. Es gibt keine Zweckbindung der…
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HH 21/2692 Veränderungen im Strafvollzug (II) – Umzug mit Hindernissen nach Billwerder?
siehe Drs. 21/2252. 11. Welche Auswirkungen hat der Sanierungsstau bei welchen Justizvollzugsanstalten auf den Hamburger Haushalt und die Planungen für die Jahre 2017/2018 (bitte genau begründen)? Siehe Drs. 21/2252.…
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TH 6/926 Lehrermangel an der staatlichen Regelschule Bad Tennstedt und im Unstrut-Hainich-Kreis
Schulen und Fachkombinationen Einstellungen vorgenommen werden. Die weitere Ausgestaltung wird durch die Festlegungen im Haushalt 2016/2017 mitbestimmt. Zu 5.: Siehe Antwort zu Frage 1. Zu 6.: Für die o. g. beiden Fachbereiche der Regelschule Bad Tennstedt…
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BT 19/4540 Bewahrung dörflicher Brauchtumspflege in Gestalt des ländlichen Traditionsschlachtens in der Magdeburger Börde – Erfordernis bundesgesetzlicher Anpassungen des Lebensmittelhygienerechts
Hausschlachtung nähern, der die dörfliche Gemeinschaft wegen der dort herrschenden größeren sozialen Kontrolle als einen Haushalt betrachtet? Die Bundesregierung sieht eine solche Notwendigkeit nicht. Die lebensmittelhygienerechtlichen Vorschriften…
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SN 6/13733 Nachfrage zu Drucksache 6/12830
Erhöhung der internationalen Sichtbarkeit der TU Dresden durch den Erfolg keine, da rechtlich unverbindlich ** Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages vom 1. September 1997 Dokument_20180712_130622 06-13733 Anlage Fragen…
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SL 15/322 Konsequente Nutzung von Steuer-CDs zur Verbesserung der Haushaltslage des Saarlandes
gezahlt haben. Welche finanziellen Mittel stehen für den Erwerb von „Steuer-CDs“ zur Verfügung? Zu Frage 2: Im Haushalt erfolgt keine gesonderte Mittelveranschlagung für den genannten Zweck. Die Finanzierung des Anteils des Saarlandes an dem…
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BE 18/12205 Modulare Ergänzungsbauten (MEB) in Steglitz-Zehlendorf
18/Fichtenberg-Oberschule Darüber hinaus bestehen für folgende Standorte erste Planungen (ohne Bestätigung oder Einbindung in den Haushalt): 2. Schulstraße 17/21/Alt-Lankwitzer Grundschule 3. Haydnstraße 15/Grundschule an der Bäke 3. An welchen der bereits…
10.503 kleine Anfragen