kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/2687 Die Rolle von Technologieunternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen im Landkreis Esslingen im Rahmen der Forschung zur Künstlichen Intelligenz

    Eingereicht von: Andreas Deuschle, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    raschen Transfer in eine innovative wirtschaftliche Umsetzung. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Ausgestaltung zukünftiger Haushalte hält es die Landesregierung daneben für sinnvoll, die mittelstandsorientierte und anwendungsbezogene Verbundforschung von…

  2. NI 17/8044 Welchen zeitlichen Bestand haben prioritär gesetzte Neubauvorhaben an der Medizinischen Hochschule Hannover?

    Eingereicht von: Dr. Stephan Siemer, Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesregierung über Pläne der Landesregierung für die Generalsanierung der Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen“ im Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages am 18.01.2017 verwiesen. Zudem wird auf die Antwort zu Frage 3 der Drs. 17/7699 verwiesen. …

  3. TH 6/4103 Entwicklung der Kurzzeitpflegeplätze in Thüringen

    Eingereicht von: Jörg Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    begrenzte Entlastung oder bereitet einen pflegebedürftigen Menschen nach dem Klinikaufenthalt auf die Rückkehr in den eigenen Haushalt vor. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich der Bedarf an Kurzzeitpflegeplätzen und wie hat sich der Fachkräftebedarf…

  4. RP 17/1720 Digitalisierung in der Landwirtschaft und im Weinbau

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    werden. Als nicht oder unterversorgt wird eine Bandbreite von < 6 Mbit/s definiert. Waren 2011 noch ca. 83 Prozent der Haushalte unterversorgt , so lag Ende 2015 der Erschließungsgrad schon bei fast 98 Prozent. Der nun im nächsten Schritt zwingend…

  5. RP 17/3359 Weiterentwicklung des Entwicklungsprogramms EULLE

    Eingereicht von: Marco Weber, Helga Lerch, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2) Der Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über finanzielle Regeln für den allgemeinen Haushalt der Euro - päischen Union und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2012/2002, der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr…

  6. RP 17/3437 Verwaltungskosten für ELER-Förderung

    Eingereicht von: Dr. Timo Böhme, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    *) Der Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über finanzielle Regeln für den allgemeinen Haushalt der Euro - päischen Union und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2012/2002, der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr…

  7. SN 6/6594 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als Querschnittsaufgabe im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    bereits ausgezahlt und wie hoch ist der einzelplanübergreifende Mittelansatz für das Haushaltsjahr 2016? Die im sächsischen Haushalt veranschlagten und verausgabten Gesamtausgaben für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahre 2016 stellen…

  8. SN 6/6721 Weidetierhaltung in Wolfsregionen

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Eine Übersicht der Schadenausgleichszahlungen ab dem Jahr 2002 nach Haushalts-jahren ist der Anlage 2 zu entnehmen. Daten, die vor diesem Zeitraum liegen, sind nicht mehr ermittelbar. Frage 3: ln wie…

  9. ST 7/207 Beeinträchtigungen für Anwohnerinnen und Anwohner durch die Umsetzung von Sicherheitskonzepten bei Sportveranstaltungen im Erdgas Sportpark, Halle (Saale)

    Eingereicht von: Dr. Andreas Schmidt, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Einsätze, insbesondere hinsichtlich möglicher Beschränkungen, mehrfach per Pressemitteilung sowie über an die betroffenen Haushalte verteilte Informationsschreiben bekannt gemacht. Die Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd wird den bereits bestehenden…

  10. BE 17/18573 Wirkung des Wohnraumversorgungsgesetzes (III): Geschütztes Marktsegment, Wohnungen für Flüchtlinge und Personen mit besonderem Wohnbedarf

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Bln) werden 55 Prozent der freiwerdenden Wohnungen im Bestand der landeseigenen Wohnungsunternehmen an wohnberechtigte Haushalte, die als Härtefälle eingestuft werden, unter Berücksichtigung von Einkommensgrenzen und Wohnflächenobergrenzen überlassen…

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