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NI 17/3049 Wie wird die Lebensmittel-Informationsverordnung in den niedersächsischen Kindertagesstätten und Schulen umgesetzt?
Lebensmittelunternehmer eingestuft und sind daher nicht von der LMIV be- troffen. Für private Kindertagespflegestellen außerhalb des Haushalts der Tagespflegepersonen, z. B. Großtagespflege in angemieteten Räumen, gelten die Ausführungen in der Antwort zu Frage…
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BE 17/15062 Städtepartnerschaft Berlins mit London
stärken. 10. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 10.: In 2011 und 2013 wurden…
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BE 18/15493 Schulraumqualität und Sport
Zuge des Schulneubaus/Schulumbaus erfolgen sollten? Zu 9.: Üblicherweise müssen Anmeldungen (von Baumaßnahmen) zum Haushalt/zur I- Planung alle Kosten für ein funktionsgerechtes Vorhaben ausweisen, egal, ob auf einem Schul- oder einem Sportstandort…
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SH 18/3322 Erlass einer Verordnung zur Miethöhe bei Mietbeginn
Steuerpflichtigem Land=100 Bezieher SGB II in % der Bevölk. Diff %-Entw. HaushalteWohnungen (%-Punkte) Prognose Haushalte Summe Punkte Land 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1 Gesamtpunktezahl 376 67 73 31 45 23 14 25 17 81 Kommune Kampen (Sylt) …
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NW 16/1498 Finanzielle Unterstützung des Landes NRW bei der künstlichen Befruchtung
kommen (Saarbrücker Erklärung, Kinderwunschfördergesetz - siehe Vorbemerkung). Aufgrund der späten Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2012 wäre eine Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich…
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NW 16/5189 Der Umweltschutz kommt auch ohne bürokratische Umweltzonen voran - Wie nützlich sind Umweltzonen in der Gesamtbilanz?
Kontrollinstanzen zur Einhaltung der Umweltzonen innerhalb der Kommunen sind kostenaufwendig und belasten die privaten und öffentlichen Haushalte. 1. Wie hat sich die Feinstaubbelastung seit der Festsetzung von Umweltzonen in den entsprechenden Kommunen in NRW…
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RP 16/1101 Zukunft der Kindertagesmütter in Rheinland-Pfalz
zwischen den einzelnen Betreuungsformen und Professionen verwischt werden. Die Betreuung von Kindern außerhalb des eigenen Haushalts in angemieteten Räumen ist nicht von vornherein unzulässig. Diese Betreuungsverhältnisse gelten jedoch nicht als Kindertagespflege…
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RP 16/683 Breitbandversorgung im Landkreis Neuwied
betroffenen Ortsteile räumlich voneinander getrennt und mindestens 50 an Breitband-Internetzugängen interessierte private Haushalte oder sonstige Institutionen je Ortsgemeinde bzw. Ortsteil nachgewiesen werden. Gemeinschaftsprojekte mehrerer Gemeinden…
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RP 16/466 Vermessungs- und Katasterämterreform
eingespart. Gleichzeitig werden durch die Umsetzung des Rechnungshofberichts 200 Stellen gestrichen und 313 kw-Vermerke im Haushalt 2012/2013 ausgebracht . Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung von Telearbeit, modernen Arbeitszeitmodellen, Altersteilzeit…
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BE 18/20027 Gebäude der Berliner Justizvollzugsanstalten - insb. JVA Tegel
Tegel beschlossen? 6. Wann soll mit einem Neubau oder einer Grundsanierung begonnen werden und sind die Kosten bereits im Haushalt veranschlagt? Zu 4. bis 6.: Einschätzungen und Neubewertungen der Sach- und Bedarfslage durch den Berliner Senat haben…
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