kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/560 Personalentwicklung und Arbeitsbedingungen im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie sowie in den nachgeordneten Bereichen

    Eingereicht von: Hendrik Lange, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    des Haushaltes 2017/2018 werden. Mit Blick auf das Ende 2020 geplante Personal- 3 ziel für die Landesverwaltung (ohne Hochschulen) von 18,7 Vollzeitäquivalenten je tausend Einwohner sind die VzÄ-Zielzahlen zunächst bis 2018 im Haushalt ausgewiesen…

  2. HH 21/8105 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten und Koranständen – Was tut der Senat? (X)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Verfassungsschutzbericht) sowie durch Vorträge und Teilnahme an Diskussionsveranstaltungen . Die dafür verwendeten Ressourcen werden im Haushalt des LfV Hamburg (Einzelplan 8.1, Behörde für Inneres und Sport, Aufgabenbereich 273 – Verfassungsschutz) nicht gesondert…

  3. BT 18/9291 Zeitliche Bedürfnisse junger Familien

    Eingereicht von: Katja Dörner, Dr. Franziska Brantner, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    den Beruf zurückkehrt. Außerdem übernehmen Frauen vielfach immer noch deutlich mehr Stunden an unbezahlter Arbeit, etwa im Haushalt oder in der Kindererziehung, als Männer. Viele Frauen wünschen sich mehr Zeit für ihren Beruf, viele Männer mehr Zeit für…

  4. BE 17/12282 Bildungspolitische Unterstützung von Kindern und Jugendlichen aus Roma-Familien

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    titelscharfe Darstel- lung erfolgt im Rahmen des Berichtsauftrages an den Hauptausschuss und damit rechtzeitig zu den Haushalts- beratungen. Der Rat der Bürgermeister hat Stellung ge- nommen und Weiterentwicklungen und Konkretisierun- gen des Aktionsplans…

  5. BT 18/2071 Halbierung des Schienenverkehrslärms bis zum Jahr 2020

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    eingeführte Lärmsanierung des Bundes stehen im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit dem Jahr 2007 jährlich 100 Mio. Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2014 sind im Haushalt 130 Mio. Euro für Lärmsanierung an Schienenwegen…

  6. BT 19/10686 Politische und militärische Lage in Libyen nach dem Vormarsch der sogenannten libyschen Nationalarmee

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Claudia Roth, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage zu Frage 35 Unterstützung Libyens durch Mittel aus dem Haushalt des BMZ Zweck Haushaltstitel Mittel in Euro Perspektiven für Binnenflüchtlinge und Migranten 2310 896 32 Fluchtursachen…

  7. BB 6/11627 Digitale Bildung in Brandenburg

    Eingereicht von: Gordon Hoffmann, Dr. Jan Redmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Zu Frage 1b: Auch wenn der Haushaltsanmeldung strategische Planungen zugrunde lagen , erfolgte bei der Feststellung des Haushalts keine Differenzierung der Mittel, z. B. nach der Zukunftsstrategie „Digitales Brandenburg“. Die Haushaltsaufstellung und…

  8. HH 21/18791 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (XVIII) – f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Weitere Nachfragen zu Vorgaben und Regelungen für Bewohner/-innen von f & w

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Behörden erstellt. In den Einrichtungen der Erstaufnahme leben die Haushalte in einer Gemeinschaftsunterbringung , die zudem verdichteter ist, als in der Folgeunterbringung. Die Haushalte leben hier für einen begrenzten Zeitraum, innerhalb dessen aber…

  9. HB 19/1269 Attraktives Bremen: Wie können Einpendler als Einwohner gewonnen werden?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Umwelt, Bau und Verkehr [SUBV] 2017) weiterhin ein Angebot in diesem Segment bereitgehalten werden, um Abwanderungen von Haushalten, die sich in der Familiengründungsphase befinden, entgegenzuwirken (siehe „Wohnbauflächen in Bremen bis 2020“, SUBV 2017)…

  10. NW 16/8025 Aktuelle Höhe der Fremdwährungskredite nordrhein-westfälischer Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Nationalbank vom 16. Januar 2015, den Wechselkurs für den Franken freizugeben, wird finanzielle Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte der nordrhein-westfälischen Kommunen haben, die in der Vergangenheit Fremdwährungskredite in Schweizer Franken aufgenommen…

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