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HB 18/1074 Zeitgenössisches kulturelles Erbe Bremens sichern und nutzbar machen
Publikationen zur Verfügung? Bei welchen Einrichtungen oder Ressorts stehen diese zur Verfügung? Folgende Mittel stehen im Haushalt des Senators für Kultur zur Verfügung: Geplant Geplant 2013 2014 2015 Staatsarchiv gesamt Personal, konsumtiv, investiv…
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BW 15/2402 Expertise des Bildungsforschers Prof. Dr. Klaus Klemm für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zu den „Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf den Lehrkräftebedarf allgemein bildender Schulen in Baden- Württemberg“
dazu angeboten, ihre befristeten Arbeitsverträge zu entfristen. Weitergehende Maßnahmen müssen auf dem Hintergrund der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel geprüft werden. Im Zuge der seit Jahren zunehmenden Heterogenität der Schülerschaft auch…
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BT 18/6507 Fehler bei der Bildung und Übermittlung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
Budget ist für die Verwaltung, Wartung und Pflege der ELStAM-Bildung und Übermittlung vorgesehen (bitte mit Darstellung im Haushalt, differenziert nach Technik und Personal und unter Angabe der Planstellen differenziert nach Besoldungsgruppe)? Die Verwaltung…
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BT 19/11504 PFC-Kontaminationen in Standorten und Liegenschaften der Bundeswehr
voraussichtlichen Untersuchungszeitpunkte wird auf die Antworten zu den Fragen 5 und 10 verwiesen. 13. Wie viel Geld war im Haushalt der Bundesregierung 2014 bis 2018 für die Überprüfung und Sanierung von PFC-Kontaminationen der Bundeswehr eingestellt…
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BT 19/15959 Leistungen und Leistungsempfänger nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
2010 bis 2019 differenziert nach Bund, Ländern , neuen und alten Bundesländern sowie differenziert nach der Anzahl der im Haushalt lebenden Personen und nach den soziodemographischen Merkmalen Staatsangehörigkeit Deutsch, Ausländer, EU-Ausländer, Dr…
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BT 18/455 Pläne der Europäischen Union für ein elektronisches Ein- und Ausreiseregister
nach einer detaillierten Darstellung der Kosten des Smart Borders Pakets und ihrer Verteilung auf den EU-Haushalt und ggf. die nationalen Haushalte ist die Europäische Kommission bislang nicht nachgekommen . Eine Bewertung der Tragfähigkeit der von der…
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BY 17/886 Gewalt gegen Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Migrantinnen und Migranten
14. Datum: 14.07.2012 Ort: Langenneufnach, Lkr. Augsburg Aktionsform: Flugblätterverteilung in Briefkästen von Haushalten Thema: „Asylbewerber in Langenneufnach? Wir sagen Nein!“, u. a. 15. Datum: 19.09.2012 Ort: Krombach, Lkr. Aschaffenburg…
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BY 17/19774 Klimafolgen und Wasserwirtschaft
Staatsregierung daraus ab, plant sie bzw. hat sie bereits davon umgesetzt? c) Welche Haushaltsmittel sind dafür eingeplant im Haushalt 2017/2018 bzw. im Nachtragshaushalt 2018? 2. a) Wie viele Messstellen der tieferen Grundwasserstockwerke wiesen jeweils…
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SN 6/4453 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus)
Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit durchzuführen. lnsbesondere bei den in Tabelle 2 dargestellten bereits in den Haushalt eingeordneten Baumaßnahmen des Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, bei denen Maßnahmen zur Herstellung…
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HB 19/1253 Finanzielle und personale Voraussetzungen für auskömmlichen Bauunterhalt und Sanierung sowie Errichtung von Neubauten im öffentlichen Eigentum Bremens
das Ressort den Sanierungsbedarf allein der Bremer Schulen auf 675 Mio. € (Antwort auf eine Berichtsbitte der LINKEN im Haushalts- und Finanzausschuss). Desgleichen ist von den Kindertagesstätten in öffentlichem Eigentum bekannt, dass dort ein zusätzlicher…
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