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HH 21/10138 Gewalt rund um den G20-Gipfel (IV)
des Abgeordneten Dirk Nockemann (AfD) vom 21.08.17 und Antwort des Senats Betr.: Gewalt rund um den G20-Gipfel (IV) Am 7. und 8. Juli fand der G20-Gipfel in Hamburg statt, zu dem im Vorfeld bis zu 8.000 gewaltbereite Teilnehmer erwartet wurden. Vor…
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HH 21/6541 G20-Gipfel in Hamburg – Pflicht oder Kür?
02.11.16 und Antwort des Senats Betr.: G20-Gipfel in Hamburg – Pflicht oder Kür? Am 12. Februar 2016 hat die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Rahmen des Matthiae-Mahls bekannt gegeben, dass der G20-Gipfel 2017 in Hamburg stattfinden werde.…
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HH 21/10356 Beeinträchtigungen der Fortbewegung durch den G20-Gipfel
Sudmann (DIE LINKE) vom 12.09.17 und Antwort des Senats Betr.: Beeinträchtigungen der Fortbewegung durch den G20-Gipfel Vor dem G20-Gipfel hieß es: „Wir werden die Beeinträchtigungen für die Hamburgerinnen und Hamburger in der Stadt so gering wie…
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HH 21/6860 Der G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 25.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Der G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus Am 8./9. Dezember findet die OSZE-Konferenz in Hamburg statt. Laut dem Protokoll des Innenausschusses…
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HH 21/10331 Einsätze von Spezialkommandos zum G20-Gipfel (II)
Antwort des Senats Betr.: Einsätze von Spezialkommandos zum G20-Gipfel (II) Mehrere Spezialeinsatzkommandos aus Deutschland und Österreich wurden als „mobile Interventionskomponente“ zum G20-Gipfel in Hamburg angefordert . Sie sollten bei Anschlägen…
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HH 21/9394 Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels
Abgeordneten Deniz Celik (DIE LINKE) vom 09.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels In der Schriftlichen Kleinen Anfrage der FDP (Drs. 21/8585) wurden schon einige Fragen zur Situation der Krankenhäuser…
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HH 21/15729 (Rechtskräftige) Urteile gegen G20-Aktivisten/-innen (II)
des Senats Betr.: (Rechtskräftige) Urteile gegen G20-Aktivisten/-innen (II) Seit dem G20-Gipfel sind mittlerweile 1,5 Jahre vergangen, die strafrechtliche Verfolgung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel dauert aber an. Vor diesem Hintergrund frage…
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HH 21/13939 G20 – SoKo „Schwarzer Block“ setzt Gesichtserkennungssoftware ein (II)
Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 02.08.18 und Antwort des Senats Betr.: G20 – SoKo „Schwarzer Block“ setzt Gesichtserkennungssoftware ein (II) Nach dem G20-Gipfel im Juli 2017 hat die Hamburger Polizei die Sonderkommission (SoKo) „Schwarzer…
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HH 21/9147 Fordert das Bundesinnenministerium zu Tarifunterschreitungen beim G20 auf?
(DIE LINKE) vom 16.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Fordert das Bundesinnenministerium zu Tarifunterschreitungen beim G20 auf? Das Bundesministerium des Innern hat am 4. April 2017 ausgewählten Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes eine…
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HH 21/9562 Einsatz eines Schiffes der Marine beim G20-Gipfel
Dolzer und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 26.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz eines Schiffes der Marine beim G20-Gipfel In einem Bericht des Magazins „Focus“ heißt es, dass die Redaktion aus hochrangigen Sicherheitskreisen erfahren habe…
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