kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/7148 Gemeinsame Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer*innen und Jugendlichen mit deutscher Staatsangehörigkeit in Einrichtungen, die einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII bedürfen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nach § 45 SGB VIII bedürfen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: ln welchen Einrichtungen, die einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII bedürfen…

  2. SN 6/146 Umsetzung der "Jugendhilfeplanung zu Aufgaben und Leistungen der überörtlichen Jugendverbände, Dachorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich §§ 11-14 SGB VIII im Freistaat Sachsen 2015 - 2019"

    Eingereicht von: Annekatrin Klepsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufgaben und Leistungen der überörtlichen Jungendverbände, Dachorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich §§ 11-14 SGB VIII im Freistaat Sachsen 2015-2019" Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung:…

  3. SN 6/13970 Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Janina Pfau, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    Gesamtzahlen nach Landkreisen und Kreisfreien Städten aufschlüsseln!) Rechtskreis SGB II: Die angefragten Daten sind der Anlage 1 zu entnehmen. Rechtskreis SGB XII: Die angefragten Daten sind den Anlagen 2 und 3 zu entnehmen. Ergänzend hierzu…

  4. SN 6/5581 Taschengeldzahlung an unbegleitete, minderjährige Ausländer*innen (UmA)

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils untergebracht? (Bitte aufschlüsseln nach lnobhutnahmeeinrichtung nach §§ 42, 42 a SGB VIII und nach Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 33, 34 SGB VIII unter Angabe der Dauer der jeweiligen Unterbringung.) Zusammenfassende Antwort auf…

  5. SN 6/18432 Struktur der kommunalen Jugendämter 2007 bis 2018

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    differenziert. Das Jugendamt wird als eine der jeweiligen „Behörde " erfasst, nicht als „Jugendamt". Hilfsmerkmale nach§ 100 SGB VIII, d.h. Name und Anschrift des jeweiligen auskunftspflichtigen Jugendamtes sowie Name und Telefonnummer oder E- Mail-Adresse…

  6. SN 6/5077 Kinderarmut in Sachsen: Situation - Herausforderungen - Initiativen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    und Jugendlichen können darüber hinaus auch über die Beobachtung des Bezuges sozialstaatlicher Leistungen (z. B. SGB II- Leistungen, SGB Xli-Leistungen) erfasst werden. Allerdings handelt es sich im strengeren Sinn nicht um ein Armutsmaß, da vielmehr…

  7. SN 6/11004 Regelungen zu Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) in den Landkreisen Sachsens, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Nr. 6/93

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung nach § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) vom 16.04.2014 Mit Beschluss KT 108/2016 hat der Kreistag am 15.06.16 die im Ergebnis der…

  8. SN 6/17789 Erstattung von Umzugskosten durch die Jobcenter in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Voraussetzungen müssen erfüllt werden, damit Jobcenter der Bezuschussung von Umzugskosten nach §22 Absatz 6 SGB II zustimmen und gewähren ? Gemäߧ 22 Abs. 6 SGB II können Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen…

  9. SN 6/13824 Schutzkonzepte an Schulen und Bildungseinrichtungen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 42 Seiten, enthält Tabelle

    auf die Beratung und Implementierung von Schutzkonzepten wird allgemein durch § 85 Absatz 2, spezieller durch § 8b Absatz 2 SGB VIII, geregelt und durch das Landesjugendamt auf Anfrage durch die Träger der Einrichtungen umgesetzt. Frage 3: Inwiefern…

  10. SN 6/8924 Hartz IV vor Renteneintritt

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Menschen in Sachsen haben 2016 vorm Renteneintritt Leistungen nach SGB II erhalten? Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Erfragt werden statistische Daten zur gesetzlichen…

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