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TH 6/2255 Aktuelle Informationen zum Programm für Langzeitarbeitslose
auf vier Säulen auf: 1. Geförderte Beschäftigung über § 16e SGB II mit ergänzender Landesförderung, 2. Erweiterung Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt, 3. Modellversuch nach § 16f SGB II "Mehrwert sein - Mehrwert schaffen" und 4. GemeinwohlArbeit…
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TH 6/1697 Qualifikationsniveau und Ausbildungssituation von Flüchtlingen
einem Träger nach § 45 SGB III, Arbeitsgelegenheiten nach § 16 SGB II, Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen mit Sprache nach § 51 SGB III, Einstiegsqualifizierung (EQ) nach § 54 a SGB III, assistierte Ausbildung nach § 130 SGB III sowie Berufsausbildung…
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TH 6/6346 Schulbegleitung in Förderzentren
Rechtsgrundlage für einen Anspruch auf einen Integrationshelfer nach dem Zwölften Buch Sozialgesetz buch (SGB XII) ist § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, wonach Leistungen der Eingliederungshilfe auch Hil fen zur angemessenen Schulbildung umfassen. Als Hilfen…
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TH 6/4716 Fahrerlaubnisse/Führerscheine für/von Migranten und anderen Ausländern - nachgefragt
zum Erwerb der deutschen Fahrerlaubnis im Rahmen der Förderinstrumentarien des Zweiten und Dritten Buchs Sozialgesetzbuchs (SGB II/III) das heißt der Ausbildungs und Arbeitsförderung durch die Jobcenter und Agenturen für Arbeit für deutsche oder ausländische…
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TH 6/2124 Familien in Thüringen
Thüringer Landesamt für Statistik erfasst alle Daten, zu deren Erfassung es auf der bundesgesetzlichen Grundlage der §§ 98 bis 103 SGB VIII legitimiert ist. Für die angefragte Anzahl der zur 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2124 Adoption…
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TH 6/2466 Anerkennung von therapeutischen Berufsgruppen als Pflegefachkräfte
leben zunehmend in Pflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XI) und können somit die vollständigen Leistungen (und nicht nur des § 43a SGB XI) der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen. Heilerziehungspfleger und andere therapeutische…
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TH 6/6528 Auswirkungen der durch die Landesregierung deutlich verbesserten Jugendförderung
Jugendarbeit (§ 11 Achtes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VIII -), der Jugendverbandsarbeit (§ 12 SGB VIII), der Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (§ 14 SGB VIII) in verschiedener Intensität erfasst. Neben…
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TH 6/2790 Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII). Regelungen zur landes internen Verteilung wurden damit nicht getroffen. Diese sind dem Landesrecht überlassen, § 42 b Abs. 3, 8 SGB VIII. Um das Bundesgesetz rechtssicher auf Landesebene…
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TH 6/6113 Unzureichende Vergütung von Rollstuhlbeförderungen in Thüringen
Abschluss von Verträgen ist § 133 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Der Vergütungsanspruch für die einfachen Krankentransportfahrten ergibt sich aus § 133 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 1 SGB V. Bei der Vergütungsvereinbarung haben die Krankenkassen den…
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TH 6/2501 Jugendhilfeplanung - Maßnahmen und Unterstützung der Kommunen durch das Land
und Förderung im Rahmen des Achten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VIII) maßgeblich. Eine der wichtigsten Grundlagen hierfür ist eine qualifizierte und aktuelle Jugendhilfeplanung (nach § 80 SGB VIII) in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Der Freistaat…
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