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SN 6/2199 Dokumentation der Führungs- und Einsatzmittel der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/1680
körperlichen Gewalt [...] insbesondere Fesseln, Wasserwerfer , technische Sperren, Diensthunde, Dienstpferde, Dienstfahrzeuge , Reizstoffe sowie zum Sprengen von Sachen bestimmte explosive Stoffe (Sprengmittel)." Das Sächsische Staatsministerium des Innern kann…
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NW 16/9166 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Wuppertal
werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9166 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…
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BB 6/5327 Wiederanschaffung einer Wasserwerferstaffel für die Brandenburger Polizei
langeangepasster Einsatz eines Wasserwerfers in spannungs- und gewaltgeneigten Einsatzsituationen stellt gegenüber einem Reizstoff - und Schlagstockeinsatz ein milderes Hilfsmittel der körperlichen Gewalt (§ 61 BbgPolG) und damit eine Minusmaßnahme dar…
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BB 6/7498 Einsatz der Wasserwerferstaffel der Brandenburger Polizei im ersten Halbjahr 2017
Brandenburger Wasserwerfer mit Reizstoffen befüllt? Wenn ja, bei welchen Lagen? Kamen diese Reizstoffe zum Einsatz? Welche Lageeinschätzung lag diesen Einsätzen zugrunde? zu Frage 6: Grundsätzlich werden bei allen Lagen Reizstoffe in einem Zusatzbehälter…
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NI 18/1668 Führte der Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei in Hannover zum Tod eines Mannes?
die Verwendung von Reizstoffen in der Polizei des Landes Niedersachsen mittels Erlass des Ministeriums für Inneres und Sport vom 29.08.2013 geregelt. Demnach hat außer in Fällen der Notwehr und Nothilfe der Einsatz von Reizstoffen zu unterbleiben, wenn…
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BT 18/5818 Polizeieinsatz im Regionalexpress 3666 am 12. April 2015 auf der Strecke von Gößnitz nach Jena-West (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5474)
4. Welchen Grund gibt es dafür, dass die Bundespolizei nicht bis zur Ankunft in einer Bahnstation, mit dem Einsatz von Reizstoffen warten konnte, um unbeteiligte Fans nicht zu gefährden, zumal der Reizstoffeinsatz in einem geschlossenen Wagen stattfand…
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BY 17/11751 Illegaler Waffenbesitz in Bayern I
gegliedert nach Art der Waffe und Jahr der Sicherstellung ) in Bezug auf Hieb-, Schlag- und Stichwaffen? b) Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind…
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SN 6/12875 Verwendung von Kriegswaffen durch die Sächsische Polizei - Granatpistole HK MZP1 A1
und zu verwenden? Die Nutzung der Mehrzweckpistole vom Typ HK MZP1 A1 ist, wenn sie dem Einsatz von Reizstoffen dient, Teil der Anwendung von Reizstoffen als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt nach § 31 Absatz 2 Sächsisches Polizeigesetz (SächsPolG).…
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BB 6/6330 Waffenbesitz in Cottbus
Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen der Fragesteller: Die Käufe von legalen Waffen (Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen) haben deutlich zugenommen. Gleichzeitig ist die Zahl der kleinen Waffenscheine im Land Brandenburg deutlich…
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BE 17/11699 Diensthunde der Polizei bei Demonstrationen und Großveranstaltungen
viele und aus welchem jeweiligen Anlass? Zu 11.: Nein. 12. Wie ist sichergestellt, dass beim Einsatz von Reiz- stoffen (Reizgas, Pfefferspray etc.) durch Einsatzkräfte der Berliner Polizei bei Demonstrationen und/oder Groß- veranstaltungen…
197 kleine Anfragen