kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/7797 Verfolgung und Kontrolle der Helfer von Geflüchteten in Einsatzgebieten der EU-Grenzagentur Frontex

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Festnahmen von Flüchtlingshelfern und Nichtregierungsorganisationen auf dem Festland und auf den Inseln beteiligt ist (Indymedia Linksunten vom 1. Februar 2016, Schriftliche Frage 9 auf Bundestagsdrucksache 18/7331)? Hierzu liegen der Bundesregierung…

  2. NI 18/2115 Linksextremismus in Niedersachsen

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Einflussbereich? Der Name „linksunten“ bezieht sich darauf, dass die Plattform ursprünglich als Ableger des Netzwerkes „Indymedia“ für linksextremistische Aktivitäten in der Region „links unten auf der Landkarte“, also in Südwestdeutschland, angedacht…

  3. BW 15/6492 Extremistische Bestrebungen im Kreis Göppingen

    Eingereicht von: Jutta Schiller, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Parolen gegen den Betroffenen. Am 10. Oktober 2011 wurde ein weiterer Rädelsführer des Vereins sowohl über „linksunten .indymedia“ als auch durch Farbschmierereien an dessen Hauswand, das Zünden von bengalischem Feuer und das Verteilen von Flyern geoutet…

  4. HH 21/17798 Verflechtungen und Kontakte der Partei DIE LINKE Hamburg zu linksextremistischen Gruppierungen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    Internetseite des „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“ und zudem auf mehreren linksextremistischen Internetseiten der Antifa, wie Indymedia. Über Jahre hinweg bis 2013 wurde das Hamburger Bündnis gegen Rechts im Hamburger Verfassungsschutzbericht als linksextremistisch…

  5. BT 18/13592 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    sich eine Organisation "Autonomen Gruppen" in einem am 26.03.2017 veröffentlichten Selbstbezichtigungsschreiben auf Indymedia unter der Überschrift "Gegen ihre Ordnung". Darin wird dargestellt , dass die beiden beschriebenen Taten in den aufeinander…

  6. BB 6/6052 Linksextremismus im Land Brandenburg

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 211 Seiten, enthält Tabelle

    linksunten.indymedia.org und keinealternative .blogspot.de? zu Frage 190: Webprojekte, wie die der international agierenden Indymedia-Gruppen, werden weltweit unterstützt. Nahezu alle linksextremistischen Gruppierungen nutzen diese Plattformen für ihre politische…

  7. HH 21/16132 „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode 8 a) Inwiefern wurden hier Projekte im Rahmen von „Demokratie fördern !“ gegen Hass durch Linksextremismus (Indymedia et cetera) ins Leben gerufen und finanziert? Der zuständigen Behörde ist kein aus diesem Programmbereich gefördertes Projekt…

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