kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4650 Entweichen von Inhaftierten aus der JVA Glasmoor – Kein Einzelfall!

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/4650 3 Gefangene, die bei einem Unternehmen für Zeitarbeit tätig sind, werden nicht von Justizvollzugsbeamten am Arbeitsplatz überprüft. Dies folgt daraus, dass zum einen die Unternehmen, die Arbeitskräfte über ein Zeitarbeitsunternehmen…

  2. HH 21/9276 Deutsches Internet-Institut in Berlin – Kein Modell für Hamburg?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin, seinen Hochschulen sowie von Unternehmen finanziert wird und unter dessen Dach 50 neu geschaffene IT-Professorinnen und -Professoren forschen sollen. Neben Forschungseinrichtungen beteiligen sich 20 Unternehmen, wie SAP, Intel, Zalando oder die…

  3. HH 21/10734 Sicherheitspersonal im ÖPNV

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Linien erhöht. 7. Handelt es sich bei der „Hochbahn-Wache“ und der „S-Bahn-Wache“ jeweils um ein eigenes (Tochter-)Unternehmen der HOCHBAHN beziehungsweise der S-Bahn? Die DB Sicherheit ist ein Tochterunternehmen der DB AG. Im Übrigen siehe Drs…

  4. HH 21/11163 Gewerberaum-Leerstände in der Möllner Landstraße in Billstedt

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Spielhallenstandort darf nur eine Spielhalle oder ein ähnliches Unternehmen nach § 1 Absatz 2 HmbSpielhG zugelassen werden (Verbot von Mehrfachkonzessionen ). Der Abstand zu weiteren Unternehmen nach § 1 Absatz 2 soll 500 Meter nicht unterschreiten. Innerhalb…

  5. HH 21/5016 Vergabepraxis von Arbeitsmarktdienstleistungen bei Jobcenter t.a.h. und REZ Nord

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    a) 9,2 Prozent und 1,5 Prozent für Vertragsaufstockung (Realisierung von Mehrbedarfen). 4. Welche Maßnahmeträger oder Unternehmen haben jeweils Leistungen nach dem Freihändigen Verfahren gemäß § 3 Absatz 5 Buchstabe I VOLA/A durch das REZ oder Jobcenter…

  6. HH 21/6809 Wer kontrolliert die Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) auf Rechtmäßigkeit nach dem SGB II und welche Arbeitsvermittlungs-Erfolge haben die Ein-Euro-Jobs bisher gebracht?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    viele Arbeitsgelegenheiten wurden 2014 bis 31. Dezember 2016 an Dritte wie städtische Unternehmen, Behörden, Verwaltung, Verbände, Vereine oder sonstige Unternehmen über Jobcenter team.arbeit.- hamburg vergeben oder über sonstige Verfahren vergeben? Und…

  7. HH 21/20070 Das Schreckgespenst der drohenden Kanalprüfung geht um. Dichtheitsprüfungen von Abwasserleitungen.

    Eingereicht von: Stephan Gamm, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zugelassen. 23. Wie groß sind die derzeitigen Kapazitäten der zertifizierten Unternehmen und wie viel Prozent der durchzuführenden Dichtheitsprüfungen können von diesen Unternehmen bis Ende 2020 maximal geleistet werden? Zu dieser Fragestellung liegen…

  8. HH 21/3179 Aktueller Stand des Hamburger Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (V)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Wirtschaft 20. Personalvertretungen von Behörden und der freien Wirtschaft 21. Sozialverbände 22. Wohlfahrtsverbände 23. Unternehmen der freien Wirtschaft 24. Handelskammer, Handwerkskammer 25. Tourismusgewerbe mit zahlreichen Hotels 26. Bürgerhäuser…

  9. HH 21/3058 Fluktuation im Aufsichtsrat der HGV

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    derzeitigen Aufsichtsrates? Die HGV ist mit ihrer besonderen Aufgabenstellung als Holding für eine Vielzahl öffentlicher Unternehmen von den Regelungen des Hamburger Corporate Governance Kodex (HCGK) ausgenommen. Gleichwohl achtet der Senat bei der Auswahl…

  10. HH 21/6677 Flächen für Gewerbe und Industrie in Hamburg – Anzahl der in Bebauungsplänen ausgewiesenen Flächen für die Wirtschaft in der Freien und Hansestadt Hamburg (II)

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Industrie sowie deren Veränderungen im Bestand aufgeschlüsselt nach den Kategorien Bezirke, Größe und Lage der Fläche sowie Unternehmen dar. Die Antworten des Senats geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:  1. In…

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