kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/13666 Personalmangel und daraus resultierende Probleme in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten sind der Staatsregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Engpass in welcher Berufsgruppe und welcher JVA!) Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen…

  2. SN 6/12033 Nachsorgekoordination für Haftentlassene der stationären Suchttherapiestation in Zeithain - Nachfrage zur Drs. 6/8095

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ne.de/nachrichten/maennl ich-ledi g-jung-suechti g- 3851660.htm1) soll ein junger Mannn der auf der Suchttherapiestation der JVA Zeithain untergebracht gewesen sei, nun im obdachlosenheim in Riesa leben. ln Drucksache 6/8095 wurde dargelegt, dass eine…

  3. HH 21/6032 Zwischenbericht zum Ausbau der Kooperation Strafvollzug zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Unterschiede auf. Eine Trennung von Untersuchungsgefangenen und zu Jugendstrafen Verurteilten findet in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Neumünster nicht statt.1 Im Gegensatz zu Hamburg werden Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen gemeinsam mit erwachsenen…

  4. SN 6/16036 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, IV. Quartal 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesdirektion Sachsen Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden JVA Görlitz JVA Leipzig JVA Regis-Breitingen JVA Waldheim JVA Zeithain Finanzamt (FA) Annaberg FA Bautzen FA Chemnitz-Mitte FA Chemnitz-Süd…

  5. BE 18/18206 Vollzug des Gesetzes über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Sitzung des Rechtsausschusses am 06.03.2019 mitgeteilten Pläne umzusetzen, Sicherungsverwahrten ein Gebäude außerhalb der JVA Tegel zum Zwecke der Unterbringung im Rahmen der Vollzugslockerung zur Verfügung zu stellen? Zu 1.: Als Kosten für die…

  6. BE 18/11231 Unbemannte Luftfahrtsysteme (Drohnen) über Haftanstalten (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA) des Landes Berlin Abwürfe wie folgt bekannt geworden: 2. Welche Objekte und verbotene Gegenstände konnten dabei sichergestellt werden? Zu 2.: JVA Moabit JVA Tegel JVA Heidering JVA Plötzensee Jugendstrafanstalt…

  7. BE 17/18093 Wohngruppenvollzug: Wo steht der Berliner Strafvollzug und wo will er hin

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Dr. Klaus Lederer, Dr. Simon Weiß, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Strafanstalten ist wie folgt strukturiert: Justizvollzugsanstalt (JVA) / Teilanstalt (TA) Anzahl der Stationen bzw. Wohngruppen Größe (in Haftplätzen) JVA Tegel TA II 13 Stationen 8, 10, 24, 30, 30, 30, 32, 32, 33, 34, 35, 35,…

  8. ST 7/843 Beförderungen im Geschäftsbereich des Ministerium für Justiz und Gleichstellung

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2 Verwaltungsgerichtsbarkeit 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 1 0 0 0 0 4 JVA Burg 45 9 2 1 1 58 JVA Dessau-Roßlau 15 2 1 18 JVA Halle 18 11 1 1 2 1 34 JVA Volkstedt 10 1 11 Jugendanstalt Raßnitz 25 4 1 1 2 1 34 Jugendarrestanstalt Halle 1 1…

  9. SN 6/17959 Zuwendungen im Bereich der Straffälligen- und Opferhilfe

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Menschen 4.000,00 € 4.000,00 € Verein für Straffälligenhilfe Görlitz e.V. Betreuung von Gefangenen in der JVA und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit 4.000,00 € 4.000,00 € Verein für Straffälligenhilfe Görlitz e…

  10. BE 18/11732 In Rauch aufgelöst - Justizverwaltung übersieht ein Kilogramm Drogen

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (laut Antwort auf die schriftliche Anfrage vom 26. April 2017 Drs: 18/11 106) tatsächlich 1.072,50 Gramm Cannabis in der JVA Heidering im Jahr 2016 aufgefunden wurden? Zu 1.: Die Medienberichte treffen zu. 2. Sofern dies zutrifft: Wann wollte…

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