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SN 6/4452 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI)
Frage 4 für alle vorgenannten Kleinen Anfragen übertragen. In die Beantwortung der Frage 4 wurden nur bereits in den Haushalt eingeordnete Baumaßnahmen einbezogen. Darüber hinausgehende Planungen konnten keine Berücksichtigung finden, weil diese…
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BT 18/8218 Digitalisierung der Energiewende - Kosten, Kostenverteilung, Datenschutz und Datensicherheit hinsichtlich des Smart Meter-Rollouts
Verbrauchergruppe fest. Diese strikte Kosten-Nutzen-Orientierung setzt sich für alle weiteren Verbrauchsgruppen fort. Da für Haushalte mit geringem Jahresverbrauch von über 2 000 und bis zu 3 000 Kilowattstunden ein durchschnittliches Stromkosteneinsparpotenzial…
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BT 18/5440 Aktueller Stand der Entwicklung und Einführung von De-Mail
während des von 2006 bis 2010 durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprojekts De-Mail aus dem Haushalt des BMI gezahlt wurden. Ausgaben in den Haushalten anderer Ministerien und Bundesbehörden sind im Zuge dieses Projekts nicht entstanden. Über die Aufwände…
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BT 18/3813 Verfassungsrechtlich notwendige Steuerentlastungen im Jahr 2015
verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Mindesthöhe von Grundfreibetrag und Kinderfreibetrag das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts in den Jahren 2015 und 2016 gefährdet (bitte mit Begründung)? Die Bundesregierung sieht das Ziel eines ohne Neuverschuldung…
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BT 19/8916 Umsetzung der Ergebnisse der Kohlekommission
Bundeshaushalt kommen , oder wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Summe aus den einzelnen bestehenden Haushalten der einzelnen Bundesministerien kommt, und falls ja, aus welchen Bundesministerien, und mit welcher Summe? Die von der…
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NI 18/4106 Sind kommerzielle Publikationsmethoden oder Open Access der Standard an niedersächsischen Hochschulen?
Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) vorliegt. Über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts wird der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags vierteljährlich im Rahmen des Monitorings des Sondervermögens unterrichtet (zuletzt mit Stand…
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HH 21/17322 Erschwert lasch umgesetzte Orientierungsberatung für Flüchtlinge deren Integration?
Wohnungslosen ? Offeriert das UKSM beispielsweise aktiv Wohnungsangebote ? Siehe Vorbemerkung. Darüber hinaus werden die Haushalte darauf aufmerksam gemacht, dass sie auch selbständig eine Wohnung suchen können. Auf die einschlägigen Internetauftritte…
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BB 6/8643 Hundehaltung im Land Brandenburg
mit Rottweilern. Im Jahr 2010 wurde bei einem schweren Beißvorfall ein Baby von einem Husky getötet. 7. In wie vielen Haushalten in Brandenburg sind mehr als drei Hunde angemeldet? 8. In wie vielen Fällen wurden Erlaubnisse für das Halten von gefährlichen…
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BT 19/15277 Neuer Wohnraum durch Werkssiedlungen und Mitarbeiterwohnungen
eine Förderung von Mitarbeiterwohnungen in Betracht kommen, wenn die begünstigten Haushalte zur Zielgruppe des sozialen Wohnungsbaus gehören ; es muss sich also um Haushalte handeln, die sich am Markt nicht selbst mit angemessenem Wohnraum versorgen können…
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BE 17/16976 Jugendherberge am Ostkreuz
Deutschland und der Welt genutzt werden können? b) Wie rechtfertigt der Senat die gewährten Mittel aus dem Berliner Haushalt, obwohl das Projekt unbestreitbar keinen Bezug zu Berliner Jugendlichen aufweist? c) Wie hoch wäre eine markt- und…
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