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MV 7/4160 Suchtprävention Jugendliche
öffentlichen und privaten Schulen pro Schuljahr und Schüler für Maßnahmen der Suchtprävention zur Verfügung? Im Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur steht für die Förderung von Maßnahmen der Suchtprävention an den…
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HH 21/19163 Wieso wird die Zukunft der Hamburger Radiosender ENERGY und 917XFM aufs Spiel gesetzt?
Holstein kommt gegenüber der MA HSH nicht die Rolle einer umfassenden Fachaufsicht zu, sondern vielmehr die Funktionen der Haushalts- und Rechtsaufsicht. Die Zuweisung von Übertragungskapazitäten durch die MA HSH erfolgt gemäß § 26 Absatz 7 Satz 1 Medienstaatsvertrag…
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BE 18/18275 Obdachlos und ohne WBS
Verpflichtung haben 55% bzw. 60% der jährlich freiwerdenden Wohnungen in ihren Wohnungsbeständen an „WBS-berechtigte“ Haushalte zu überlassen, haben Wohnungslose eine Chance sich mit Wohnraum zu versorgen. 5 Auch die Möglichkeit der Unterbringung…
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NW 17/7321 Was hat die Landesregierung bisher unternommen, um den europäischen Gedanken in der Bildung zu stärken?
der Landeszentrale für politische Bildung institutionell und sachlich zu stärken. Gegenüber dem Jahr 2017 sind bis zum Haushalt 2019 die Haushaltsmittel für die Landeszentrale für politische LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache…
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NI 18/2059 Durch Gefährder verursachte Kosten
Für Auszubildende, die mit mindestens einem eigenen Kind, das das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, in einem Haushalt leben, kann ein Kinderbetreuungszuschlag von monatlich 130 Euro für jedes dieser Kinder hinzukommen. – Für in Strafhaft…
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BE 18/21392 Hochschulen in angemieteten Immobilien (II) Mietentwicklung
vertraglich festgelegten Globalzuschuss erhalten, der keine sachliche Bindung vorsieht. Aufwüchse an einer Stelle müssen über die Haushalte der Hochschulen im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanungen an anderer Stelle ausgeglichen werden (siehe auch Antwort zu…
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NW 17/12068 Weiterverwendung der Mittel aus dem Sommerferien-Programm der Landesregierung
Förderbudgets für die drei Richtlinien der Sommerferien wurde nicht fortgeführt. Der Verwendungszeitraum wurde mit Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses vom 08. September 2020 bis zum 31. Dezember 2020 verlängert und die Zweckbindung dieser Mittel auf…
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ST 7/1408 Eheschließungen und Scheidungen in Sachsen-Anhalt
seit dem Jahr 1990 geschiedenen Ehepaare hatten Kinder unter 18 Jahre im Haushalt? Es liegen vom Statistischen Landesamt lediglich Angaben zur Anzahl der noch im Haushalt lebenden Kinder von geschiedenen Ehen vor. Deren Anzahl wird in den beiden…
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NW 16/14998 Ist auch das Land Nordrhein-Westfalen Erbe von Wohnimmobilien und Grundstücken?
und Personalgemeinkosten auf der Grundlage von Durchschnittswerten. Die Bewirtschaftungskosten der Nachlässe werden im Haushalt bei Titelgruppe 60 in Kapitel 20 610 dargestellt. Eine Differenzierung nach Nachlassgegenständen erfolgt nicht bei allen…
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HH 21/8611 Warum benötigt Hamburg aus Sicht des Senats keine Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus?
der Gefahrenabwehr Informationen auch an zuständige Dienststellen weiter. Die hierfür verwendeten Ressourcen werden im Haushalt des LfV Hamburg nicht gesondert erfasst.…
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