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TH 6/2849 Umsetzung des Personalentwicklungskonzepts Schule
Zu 6.: Über die weitere Umsetzung des Personalentwicklungskonzepts Schule wird im Rahmen der Aufstellung des kommenden Haushaltes unter Einbeziehung der Ergebnisse der IMAG "Stellenabbau/Aufgabenkritik" zu entscheiden sein. Zu 7.: Im Jahr 2015 wurde…
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BT 18/10300 Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020
Energieeffizienzdienstleistungen , 20. Entwicklung von Kennzahlen und Benchmarks zur Energieeffizienz im gewerblichen Bereich und für Haushalte, 21. Energieeffizienz in der Informations- und Kommunikationstechnologie, 22. Strategie „Klimafreundliches Bauen und…
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NI 17/7078 Museen und Gedenkstätten zur Geschichte der deutschen Teilung
haben der niedersächsischen Museen können nach Maßgabe vorhandener Haushaltsmittel gefördert werden, sofern sie dem im Haushalt festgelegten Verwendungszweck der Mittel sowie den Förderrichtlinien entsprechen . (Ausgegeben am 09.12.2016) …
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HH 21/5527 Stationäre Behandlung von Alkoholvergiftungen
die Fragen 4. und 5. entstehenden Kosten nicht für jeden Einsatz gesondert erhoben werden. Sie sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. Die Kosten für Feuerwehreinsätze im Zusammenhang mit Frage 3. werden…
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BB 6/5017 Novellierung Wassergesetz - Kosten gerecht verteilen
vergleichbare Zahlen und Daten zu haben? Zu Frage 8: Der vorliegende Gesetzesentwurf schreibt als einheitliche Vorgabe für die Haushalts- und Rechnungsführung und –prüfung für alle Verbände die doppelte Buchführung vor (§ 6 Absatz 1 GUVG-Entwurf). Die Regelung…
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HE 19/3649 So genannte "Hinterhofmoscheen" in Hessen mit Kontakten in die islamistische Szene
kommt dabei eine große Bedeutung zu. Um die operative Ausrichtung des LfV Hessen weiter zu stärken, hat das LfV Hessen im Haushalt 2016 zusätzliche Stellen erhalten. Mit diesen Stellen werden insbesondere die Observation, u. a. der Bearbeitungsbereich…
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NI 17/6680 Soll die Verteilungsgerechtigkeit beim kommunalen Finanzausgleich verbessert werden?
Gemeindegrößenansatz dazu, dass der Finanzbedarf pro Kopf in der Landeshauptstadt mit dem Faktor 1,8 gewichtet wird. Zusätzlich sind im Haushalt 2016 für die kulturellen Landeseinrichtungen in Hannover (Staatstheater, Museen und Bibliothek) 75 941 000 Euro veranschlagt…
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BW 15/8090 Vom konjunkturellen Mehrwert der Aufnahme von Flüchtlingen im Land
sieht ein breites Angebot sozial orientierter Wohnraumförderung mit zahlreichen Förderansätzen für einkommensschwächere Haushalte vor. Das Programm „Wohnraum für Flüchtlinge“ richtet sich hingegen an die Gemeinden, die gesetzlich zur Anschlussunterbringung…
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BE 17/18460 Manipulation in der Grundlagenforschung zum Schaden von Tieren und Steuergeldern
Mitgliederversammlung der DFG zuletzt am 3. Juli 2013 verabschiedet. Der Berliner Senat erwartet von den mit Mitteln des Berliner Haushalts vollständig oder anteilig finanzierten wissenschaftlichen Einrichtungen, dass sie sich auf die Einhaltung dieser Regeln…
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NW 16/8236 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als zentraler Kooperationspartner der Landesregierung bei der Umsetzung der Eine-Welt-Strategie: Was kostet diese Zusammenarbeit das Land NRW wirklich?
Jahren 2012 bis 2015 150.000,00 € p.a. Tabelle 2 Antwort zu Frage 3: Vorgesehene „Posten“ / Haushalts-Titel zur Umsetzung der Eine-Welt-Strategie in 2015 ff. Projekt / Titel Zweckbestimmung des Titels Titelansatz (ggf…
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