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HH 21/15174 Kostenfreiheit der Ausbildung in Gesundheits- und Pflegeberufen
von Ausbildungskosten). 6. Ist dem Senat bekannt, in welcher Höhe die Freie und Hansestadt Hamburg pro Jahr Mittel im Haushalt bereitstellen müsste, um – analog zu Schleswig-Holstein – die Ausbildung in Gesundheitspflegeberufen für die Auszubildenden…
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BY 17/23594 Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss an Realschulen für andere Bewerberinnen und Bewerber
Bewerber für die Prüfung in Wahlpflichtfächergruppe III müssen im gewählten Prüfungsfach Kunst, Werken, Sozialwesen sowie Haushalt und Ernährung entweder eine praktische Tätigkeit oder eine entsprechende Ausbildung nachweisen (siehe § 47 RSO). Diese…
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BE 18/16708 Sogenannte "Deutsche Umwelthilfe" e.V.
aufweisen? Antwort zu 6 und 7: Fahrzeuge der Polizei und der Feuerwehr werden im Rahmen der vom Parlament gebilligten Haushalts- und Investitionsmittel beschafft bzw. ausgetauscht und dabei wird, soweit Alternativen für Fahrzeuge der Polizei und der…
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BB 6/9934 Entwicklung des MediaTech Hubs Potsdam
spezialisiert ist. Finanziert wird das Projekt mit insgesamt 800.000 Euro für drei Jahre, dabei stammen drei Viertel aus dem Haushalt des Landes Brandenburg , ein Viertel trägt die Landeshauptstadt. Vorbemerkungen der Landesregierung: Die Landeshauptstadt…
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SN 6/17192 Forderungskatalog der BRAK und des DAV
Anwaltsorganisationen hat in dieser Angelegenheit bislang nicht stattgefunden. Frage 4: Welche Mehrbelastungen sind dem Haushalt des Freistaat Sachsen in den Jahren 2014 2018 durch die Anpassung der Rechtsanwaltsgebi,ihren zum l. August 2013 gegenüber…
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NI 18/3474 Fiktive Rechnungen, Veruntreuung und Durchsuchung? Was ist los beim ASB?
3. Falls Mittel des Landes in den Jahren 2016 und 2017 an den ASB gezahlt wurden: Wo finden sich diese Abflüsse im Haushalt (bitte mit Einzelplan, Kapitel und Titel angeben )? Die Ausgaben erfolgten aus dem Einzelplan 03, Kapitel 03 28, Titel…
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BE 18/18602 Umsetzung des Berliner Prositituiertenschutzgesetzes
Prostituierte im Rahmen der aufsuchenden Arbeit und hält Selbsthilfeangebote vor. Allen drei genannten Einrichtungen wurden zum Haushalt 2018/2019 zusätzliche Ressourcen zur Verfügung gestellt, um neuen Beratungsbedarfe im Zusammenhang mit dem ProstSchG begegnen…
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HH 21/17566 Wissenschaft in drei Pakten
hätten einige Bundesländer (darunter nicht Hamburg), oder wie in Hamburg einzelne Hochschulen, „Ausgabenreste in ihren Haushalten“ beziehungsweise Rücklagen gebildet. Das Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger habe zudem wichtige seiner…
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BE 18/18925 Berliner Feuerwehr - Status Quo und Maßnahmen
Anwärter ? Zu 2.: Mit Stand Mai 2019 sind 17 freie Stellen vorhanden, hierunter gegebenenfalls auch Stellen, die mit dem Haushalt 2018/2019 zugegangen sind. Die Anwärter- sowie Ausbildungspositionen sind in vollem Umfang besetzt. 3. Wie verteilen…
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NW 17/11607 Wie kommt die Umrüstung von Kaminöfen gemäß BImSchV in NRW voran?
Paragraph 26 der Verordnung regelt die Übergangsfristen für Einzelfeuerungsanlagen, die mit festen Brennstoffen arbeiten. Haushalte, die einen Holz-Kaminofen aus dem Jahr 1990 besitzen, dürfen noch bis Ende 2020 betrieben werden. Heizungen, die seit 1995…
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