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HE 19/2305 Aufstieg in den höheren allgemeinen Verwaltungsdienst ermöglichen
eine eng an die Bedürfnisse der hessischen Verwaltung abgestimmte Qualifikation in den Bereichen Organisation, Personal, Haushalt und Neue Verwaltungssteuerung sowie in Rechtsetzung und -anwendung aufweisen und sich inhaltlich deutlich vom bisherigen…
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HE 19/1893 Förderung der hessischen Designwirtschaft im Haushaltsplan 2015
Angesichts des beschlossenen Neuverschuldungsverbots steht die Landesregierung in der Pflicht, bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Einsparungen bei Förderprodukt 34 sind dieser Pflicht geschuldet. Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung…
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TH 6/1245 Struktur und Organisation der Lebensmittelüberwachungsämter
Akkreditierung des TLV durch die Deutsche Akkreditierungsstelle darstellt. Die dafür erforderlichen Mittel werden jährlich im Haushalt des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Verfügung gestellt. Zur Erhöhung der…
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HE 19/3316 Genehmigung von Windkraftanlagen in Hessen und Vorranggebieten
Von den Kommunen werden überwiegend folgende Argumente vorgetragen: Anregungen: Kommunale Wertschöpfung (kommunaler Haushalt), Wertschöpfungsmöglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, Kommunaler Beitrag zur Energiewende. Bedenken: Artenschutz…
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SN 6/5743 Stand der Wasserkraftnutzung in Sachsen
Jahresscheiben der Auszahlungen wurde abgesehen, da bei einer Vielzahl von Maßnahmen die Auszahlungen sich über mehrere Haushalts-jahre verteilen und damit eine sachgerechte Zuordnung der Maßnahmen zu den Jahresscheiben nicht möglich ist. Frage 4: Welches…
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BE 17/18779 Das nächste Pilotprojekt für Altglienicke?
dadurch? Antwort zu 5: Baubeginn und Fertigstellung verschieben sich nicht. Der Anteil an gefördertem Wohnraum für Haushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS) reduziert sich auf 50 Prozent. Frage 6: Wie kann die degewo dazu beitragen, das…
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NW 16/15039 Stand und Ausbau von OpenData durch Open.NRW
1: Daten der kommunalen Bereitsteller nach Sachgebiet Sachgebiet Anzahl der Metadatensätze Öffentliche Verwaltung, Haushalt und Steuern 223 Bevölkerung 400 Bildung und Wissenschaft 76 Geographie, Geologie und Geobasisdaten 201 Gesetze…
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NI 17/8179 Bindet die Landesregierung die an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) verankerten Institutionen zur grundlegenden baulichen Neuausrichtung der MHH ein?
das Land alle Bau- und Planungskosten tragen muss. Wie Vertreter des MWK in verschiedenen Sitzungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur im Landtag berichtet haben, hat das MWK externe Planungsfirmen…
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HE 19/4696 Geplante Änderungen der Regelungen zur Aufbewahrung von Waffen
Bundesrat zum Ausdruck gebracht. Frage 5. Mit welchen Kosten rechnet die Landesregierung für die öffentlichen und privaten Haushalte in Hessen, wenn es zu der geplanten Rechtsänderung bzgl. der Aufbewahrungsregeln mit bzw. ohne Besitzstandswahrung kommt…
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NW 17/4670 Kein Meisterbonus für alle: Sind nordrhein-westfälische Meister schlechtere Meister?
Haushaltsmittel zur Verfügung. Die Mittel dafür wurden in 2018 von 2 auf 4 Mio. Euro pro Jahr verdoppelt. Für das Jahr 2019 sieht der Haushalt des zuständigen Arbeitsministeriums eine weitere Verdoppelung auf 8 Mio. Euro vor. Die Digitalisierung der beruflichen…
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